Protokoll vom 23.11.2009

14:00 Uhr Plenum

TOPs

• Programm Flyer
• Mail an den Pärsidenten
• Sofas
• Workshop

Programm Flyer

Die Flyer für das Programm dieser Woche sind gedruckt und müssen nun so schnell und umfangreich wie möglich verteilt werden!

Präsi Gespräch

Die Mail wurde gestern abend verschickt und ist hier einsehbar. Auch eine Antwort haben wir bereits erhalten.

Sofas

Der AStA Bus kann eventuell geliehen werden. Außerdem werden wir heute noch eine Matratze bekommen.

Workshop

Der Rap-Textworkshop soll aufgezeichnet werden. Es wird gebeten die Veranstalter darauf hinzuweisen.

20:00 Uhr Abendplenum

• Vorwürfe an die Besetzung
• Forderungen an den Landtag
• Antwort an den Präsidenten
• Pressemitteilungen
• Ende der Besetzung
• StifterInnen-Tag
• Bundesweites Treffen
• Koblenz

Vorwürfe an die Besetzung:

Herr Krausch teilt den BesetzerInnen per Email mit, dass Unkosten für die Beseitigung von Schmierereien und den Ausfall der Jobmesse entstanden sind. Die Schmierereien, von denen bereits festgestellt wurde, dass das Plenum der BesetzerInnen nicht die Urherberschaft für sie trägt, sind nicht aus dem Plenum hervorgegangen, wurden nicht im Plenum beschlossen und sind nicht durch das Plenum der BesetzerInnen zu verantworten. Das Plenum hatte sich weiterhin bereits in der Vergangenheit gegen den Einsatz von Gewalt gegen Personen und Gegenstände ausgesprochen. Der Ausfall der Jobmesse wiederum fällt in die Verantwortlichkeit von Herrn Krausch, der uns explizit die Duldung ausgesprochen, und die Jobmesse nicht verlegt hat.

Forderungen an den Landtag:

Die Forderungen an den Landtag wurden fertiggestellt und sind zum Versand bereit. Um aktive Unterstützung wird geworben.

Pressemitteilungen:

Derzeit sind noch mindestens zwei Pressemitteilung zu verfassen: Einerseits soll das Forderungsschreiben an den Landtag und dessen Übermittlung an Herrn Krausch thematisiert werden, andererseits muss noch eine Pressemitteilung zu unserem Schreiben an Herrn Krausch bezüglich der HRK herausgegeben werden. Heiko hat sich bereit erklärt, dies in die Pressemitteilung, die explizit zur HRK verfasst werden soll, mit aufzunehmen.

Ende der Besetzung:

Das Ende der Besetzung ist, wie bereits mehrfach besprochen, an die Erfüllung unserer Forderungen – nicht nur an der Uni, sondern bundes- und weltweit – gekoppelt. Die Besetzung wird bis dahin nicht aufgegeben werden.

StitfterInnen-Tag:

Die StifterInnen sollen über den Fortgang der Besetzung in Kenntnis gesetzt werden, dies soll jedoch einzeln und nicht in einer anonymen, kollektiven Mail geschehen. Dabei steht jedoch fest, dass die Besetzung auf keinen Fall aufgegeben wird, das muss klar vermittelt werden.

Bundesweites Treffen:

Potsdam hat sich nun bereit erklärt, das bundesweite Treffen im Dezember auszurichten.

Koblenz:

Ein Besetzer aus Landau wird am kommenden Mittwoch auf eine VV in Koblenz fahren, um dort von den hiesigen Besetzungen zu berichten, und bittet um weitere MitfahrerInnen aus der Mainzer Besetzung. Dabei besteht jedoch das Problem, dass an besagtem Tag um 12 Uhr das nächst Präsigespräch stattfindet, und kaum jemensch Zeit hat oder abwesend sein möchte. Für eventuelle Mitreisende steht jedoch Johnny Kontaktperson zur Verfügung, die von allen Freiwillinge angesprochen werden kann.