Protokoll vom 2.12.2009

20h-Plenum:

TOPs:

• Kommunikation mit Herrn Krausch
• AStA: Organisation des “jour fixe”
• Gespräch mit Herrn Einig
• Programm
• Morgiges Gespräch mit der SPD-Landtagsfraktion

Kommunikation mit Herrn Krausch:

Sowohl die Mail des Präsidenten, als auch der Entwurf für die Antwort wurden verlesen. Eine in dieser Mail gestellte Frage thematisiert das Berufungsrecht, und inwiefern die Übertragung des Berufungsrechtes auf den Präsidenten die demokratischen Strukturen der Hochschulen beschädigt. Es soll in die Mail aufgenommen werden, dass das Plenum wünscht, diese Kompetenzen an paritätisch gerecht organisierte, universitäre Gremien zu geben, und nicht in die Hände von Einzelpersonen oder partikulären Interessensgruppen. Das grundsätzlich begrüßenswerte Ziel einer Unabhängigkeit der Hochschule vom Ministerium darf nicht auf Kosten demokratischer Mitbestimmungsrechte der Universitätsmitglieder durchgesetzt und damit letztlich verfehlt werden. In der Antwort wird außerdem auch auf die autonomen Tutorien eingegangen: Die Idee autonomer Tutorien wird im Plenum vorgestellt und soll mit eingearbeitet werden. Es soll dabei aber betont werden, dass es sich hierbei nur um ein kleines Beispiel dafür handelt, wie wir uns Bildung vorstellen.

AStA: Organisation des “jour fixe”:

Herr Krausch hatte vorgeschlagen, die Gespräche im Rahmen eines regelmäßigen “jour “fixe” fortzuführen. Der Vorschlag, dem AStA als Vertretung der Studierendenschaft die Organisation des “jour fixe” zu übertragen, wird vom Plenum angenommen und so in die Mail an den Präsidenten mit aufgenommen.

Gespräch mit Herrn Einig:

Die Fachschaft Informatik soll informiert werden. Wenn ein weiteres Gespräch zum Thema Datenschutz in JOGU-StINe stattfindet, kann gerade die Informatik und deren bereits im Vorfeld geäußerte Kritik an der neuen Verwaltungssoftware aufgegriffen werden. Herr Einig soll angeschrieben werden, ob er sein Gespräch im Rahmen des jour fixe stattfinden lassen will.

Programm:

Der Debattierclub hatte angefragt, seine Debatte, die sich dieses mal mit dem Bildungsstreik beschäftigen soll, im besetzen Atrium abzuhalten. Dazu wurde beschlossen, dem Gesuch statt zu geben, allerdings unter der Voraussetzung, dass es danach einen Workshop gibt, in dem die vorgetragenen Argumente kritisch reflektiert werden können.

Gespräch mit der SPD-Landtagsfraktion:

Zu dem morgigen Gespräch mit der SPD Landtagsfraktion werdeb der Fraktionsvorsitzenden Herrn Hartloff, der hochschulpolitische Sprecher Herr Krell und die bildungspolitische Sprecherin Frau Brede-Hoffmann erscheinen. Auf dem Vorbereitungstreffen soll unter anderem der persönliche Werdegang dieser drei Personen besprochen werden, um sie besser kennenzulernen und ihnen auf persönlicher Ebene besser begegnen zu können; als Informationsquelle kann hierzu die Homepage des Landtags dienen. Weiterhin wurde die Redeleitung/Moderation für das morgige Gespräch festgelegt und beschlossen, die Gesprächsformalia, wie Handzeichen und Quotierung, die sich beim letzten Präsigespräch bewährt haben, beizubehalten. Zu diesen Formalia, die zu Beginn des Gesprächs noch einmal durch die Moderation vorgestellt werden sollen, gehören u.a. eine Redezeitbegrenzung auf maximal 2 Minuten und eine Repräsentanten-Plenums-Quotierung von 3:1. Über eine Frauenquote soll zu Beginn des Gesprächs abgestimmt werden.