Campus-Camp von Räumung bedroht!

Das Campus-Camp ist akut von der Räumung bedroht: Heute kam es zu einer Begegnung mit Herrn Even, dem Sicherheitsmenschen der Universitätsverwaltung, der den Zeltenden ein Ultimatum stellte, das für den Fall, dass das Camp nicht bis morgen früh um 7 Uhr geräumt sein sollte, die polizeiliche Auflösung vorsieht. Im weiteren Verlauf konnte diese Entwicklung jedoch abgewendet werden; stattdessen wird zunächst morgen mittag um 13 Uhr ein Gespräch mit Herrn Even im Campuscamp stattfinden. Daher sollte bis dahin ein Plenumsbeschluss und eine gemeinsame Erklärung vorliegen.

Bitte um Diskussion, Vorschläge und Beteiligung:
Heute 20 Uhr: Plenum des AK-Protest/AK-Bildungsstreik
Dienstag 21.6., 13 Uhr: Diskussion über Fortbestehen/Räumung des Campus-Camp

Die bisherige Entwicklung der Dinge

Am heutigen Montag erschien gegen 7 Uhr morgens das erste Mal der Sicherheitsmensch der Univerwaltung, Herr Even, auf dem Campus-Camp. Später, gegen 14:45 Uhr, erging durch ihn die Aufforderung, das Campus-Camp bis zum morgigen Dienstag, den 22.06.2010, 7 Uhr zu räumen. Andernfalls würde das Camp polizeilich aufgelöst. Herr Even ist deshalb freundlicherweise unter der Tel.: 0160 96329247 erreichbar.

Als “nette Geste” wurde daher Herrn Even im Namen das AK Protest / AK Bildungsstreik angerufen und Gelaber auf seiner Mailbox hinterlassen, woraufhin er sich zurückmeldete. Im Telefongespräch wurde Herr Even vermittelt, dass der Bildungsstreik bereits seit drei Semester ohne Unterbrechung läuft – übrigens in Deckung mit den Beschlüssen der Vollversammlungen, die kein Enddatum beschlossen haben – und daher immernoch nicht beendet ist. Einzig die Aktionswoche ist bereits vorbei. Das Campus-Camp spielt insofern eine Rolle, als dass unsere Arbeit erleichtert, da es einen zentralen Platz zum Zelten, Wohnen, Denken und Informieren in zentraler Position auf dem Campus zur Verfügung stellt. Bezüglich des Räumungswunsches von Herrn Even wurde mitgeteilt, dass dieser (7 Uhr morgens) mindestens 24 Stunden zu früh angesetzt ist.

Gespräch mit Herrn Even morgen Mittag, 13 Uhr, im Campus-Camp

So konnte für den morgigen Dienstag um 13 Uhr ein Treffen mit Herrn Even im Campus-Camp vereinbart werden, auf dem Herr Even zu einem Ergebnis kommen will, dass er zeitnah umsetzen will. Dies könnte ein Räumungstermin sein; eine Genehmigung durch die Verwaltung hält er für unwahrscheinlich. Der Termin wurde so gewählt, da zum betreffenden Zeitpunkt mindestens eine Person sicher wird vor Ort sein können und zuvor das wöchentliche Plenum stattfinden kann, dass sich mit dem Thema befassen sollte. Da es nicht regnet, könnte das Plenum zu diesem Zweck direkt in das Camp verlegt werden. Dort kann dann über das weitere Vorgehen beraten werden, so dass Herr Even bei der Plauderei morgen Mittag einen Beschluss des Plenums präsentiert bekommen kann.

Wichtige Info am Rande: Ohne Räumungsbeschluss wird das der Uni wohl eher nichts nützen, denn es handelt sich bei den Zelten nach aktueller Rechtslage wohl um Wohnungen: “Wohnung im Sinne dieses Gesetzes ist jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen oder Schlafen benutzt wird.”