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	<title>AK ProtestFabia</title>
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	<description>Protest Open Source!</description>
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		<title>Protokoll vom 2.12.2009</title>
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		<pubDate>Wed, 02 Dec 2009 14:07:01 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Fabia</dc:creator>
				<category><![CDATA[Besetzung]]></category>
		<category><![CDATA[Protokolle]]></category>
		<category><![CDATA[Präsi]]></category>
		<category><![CDATA[SPD]]></category>

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		<description><![CDATA[20h-Plenum: TOPs: Kommunikation mit Herrn Krausch AStA: Organisation des &#8220;jour fixe&#8221; Gespräch mit Herrn Einig Programm Morgiges Gespräch mit der SPD-Landtagsfraktion Kommunikation mit Herrn Krausch: Sowohl die Mail des Präsidenten, als auch der Entwurf für die Antwort wurden verlesen. Eine in dieser Mail gestellte Frage thematisiert das Berufungsrecht, und inwiefern die Übertragung des Berufungsrechtes auf [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><em>20h-Plenum:</em></p>
<h4>TOPs:</h4>
<ul>
<li>Kommunikation mit Herrn Krausch</li>
<li>AStA: Organisation des &#8220;jour fixe&#8221;</li>
<li>Gespräch mit Herrn Einig</li>
<li>Programm</li>
<li>Morgiges Gespräch mit der SPD-Landtagsfraktion</li>
</ul>
<h4>Kommunikation mit Herrn Krausch:</h4>
<p>Sowohl die Mail des Präsidenten, als auch der Entwurf für die Antwort wurden verlesen. Eine in dieser Mail gestellte Frage thematisiert das Berufungsrecht, und inwiefern die Übertragung des Berufungsrechtes auf den Präsidenten die demokratischen Strukturen der Hochschulen beschädigt. Es soll in die Mail aufgenommen werden, dass das Plenum wünscht, diese Kompetenzen an paritätisch gerecht organisierte, universitäre Gremien zu geben, und nicht in die Hände von Einzelpersonen oder partikulären Interessensgruppen. Das grundsätzlich begrüßenswerte Ziel einer Unabhängigkeit der Hochschule vom Ministerium darf nicht auf Kosten demokratischer Mitbestimmungsrechte der Universitätsmitglieder durchgesetzt und damit letztlich verfehlt werden. In der Antwort wird außerdem auch auf die autonomen Tutorien eingegangen: Die Idee autonomer Tutorien wird im Plenum vorgestellt und soll mit eingearbeitet werden. Es soll dabei aber betont werden, dass es sich hierbei nur um ein kleines Beispiel dafür handelt, wie wir uns Bildung vorstellen.</p>
<h4>AStA: Organisation des &#8220;jour fixe&#8221;:</h4>
<p>Herr Krausch hatte vorgeschlagen, die Gespräche im Rahmen eines regelmäßigen &#8220;jour &#8220;fixe&#8221; fortzuführen. Der Vorschlag, dem AStA als Vertretung der Studierendenschaft die Organisation des &#8220;jour fixe&#8221; zu übertragen, wird vom Plenum angenommen und so in die Mail an den Präsidenten mit aufgenommen.</p>
<h4>Gespräch mit Herrn Einig:</h4>
<p>Die Fachschaft Informatik soll informiert werden. Wenn ein weiteres Gespräch zum Thema Datenschutz in JOGU-StINe stattfindet, kann gerade die Informatik und deren bereits im Vorfeld geäußerte Kritik an der neuen Verwaltungssoftware aufgegriffen werden. Herr Einig soll angeschrieben werden, ob er sein Gespräch im Rahmen des jour fixe stattfinden lassen will.</p>
<h4>Programm:</h4>
<p>Der Debattierclub hatte angefragt, seine Debatte, die sich dieses mal mit dem Bildungsstreik beschäftigen soll, im besetzen Atrium abzuhalten. Dazu wurde beschlossen, dem Gesuch statt zu geben, allerdings unter der Voraussetzung, dass es danach einen Workshop gibt, in dem die vorgetragenen Argumente kritisch reflektiert werden können.</p>
<h4>Gespräch mit der SPD-Landtagsfraktion:</h4>
<p>Zu dem morgigen Gespräch mit der SPD Landtagsfraktion werdeb der Fraktionsvorsitzenden Herrn Hartloff, der hochschulpolitische Sprecher Herr Krell und die bildungspolitische Sprecherin Frau Brede-Hoffmann erscheinen. Auf dem Vorbereitungstreffen soll unter anderem der persönliche Werdegang dieser drei Personen besprochen werden, um sie besser kennenzulernen und ihnen auf persönlicher Ebene besser begegnen zu können; als Informationsquelle kann hierzu die Homepage des Landtags dienen. Weiterhin wurde die Redeleitung/Moderation für das morgige Gespräch festgelegt und beschlossen, die Gesprächsformalia, wie Handzeichen und Quotierung, die sich beim letzten Präsigespräch bewährt haben, beizubehalten. Zu diesen Formalia, die zu Beginn des Gesprächs noch einmal durch die Moderation vorgestellt werden sollen, gehören u.a. eine Redezeitbegrenzung auf maximal 2 Minuten und eine Repräsentanten-Plenums-Quotierung von 3:1. Über eine Frauenquote soll zu Beginn des Gesprächs abgestimmt werden.</p>
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		</item>
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		<title>Protokoll vom 1.12.2009</title>
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		<pubDate>Tue, 01 Dec 2009 16:17:59 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Fabia</dc:creator>
				<category><![CDATA[Besetzung]]></category>
		<category><![CDATA[Protokolle]]></category>
		<category><![CDATA[KMK]]></category>

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		<description><![CDATA[14h-Plenum: TOPs: Campus TV Solidarität mit Kiel Präsi-Gespräch &#8211; Ansprache des Problems im Fach Kulturanthropologie Programm Sonstiges Campus TV: Campus TV will gerne einen Beitrag über die Besetzung machen und sucht dazu eine Person, die das Team begleitet und die Besetzung erklärt; das Gesuch wird in dieser Form jedoch abgelehnt. Stattdessen wird Campus TV am [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><em>14h-Plenum:</em></p>
<h4>TOPs:</h4>
<ul>
<li>Campus TV</li>
<li>Solidarität mit Kiel</li>
<li>Präsi-Gespräch &#8211; Ansprache des Problems im Fach Kulturanthropologie</li>
<li>Programm</li>
<li>Sonstiges</li>
</ul>
<h4>Campus TV:</h4>
<p>Campus TV will gerne einen Beitrag über die Besetzung machen und sucht dazu eine Person, die das Team begleitet und die Besetzung erklärt; das Gesuch wird in dieser Form jedoch abgelehnt. Stattdessen wird Campus TV am Donnerstag gegen 17 Uhr zum SPD Gespräch kommen und dann je nach Situation entscheiden, ob gefilmt wird. Wie üblich wird darauf geachtet werden, dass nur Leute gefilmt werden, die dazu auch zustimmen.</p>
<h4>Solidarität mit Kiel:</h4>
<p>In Kiel droht die Besetzung geräumt zu werden, zusätzlich werden die dortigen Studierenden Exmatrikulation bedroht. Daher wurde eine Solidaritätserklärung auf die Seite des AK Protest gestellt, die sich für die Besetzungen und gegen Repressionen jeglicher Art ausspricht.</p>
<h4>Präsi-Gespräch:</h4>
<p>Es hat sich ein neues Problem an der Uni ergeben: Im Fach Kulturanthropologie ist derzeit die Fortführung der 2. Regel-Professur bedroht. Dies könnte in einer Diskussion mit Herr Krausch, die unter dem Titel &#8220;Die Situation in kleineren Fächern&#8221; stattfinden könnte, als Beispiel dafür dienen, dass kleinere Fächer im Zuge der Umgestaltungen bedroht sind. Die generelle Frage danach, wann und in welchem Rahmen dieses Gespräch stattfinden sollte, wurde auf das Plenum heute Abend vertragt.</p>
<h4>Programm:</h4>
<p>Eine Liedermacherin aus Berlin könnte hier am 9.12. nachmittags spielen. Die daraufhin ausgesprochene Kritik am Programm, das bis jetzt nicht genug Inhalte hat, soll daher zukünftig offener diskutiert werden.</p>
<h4>Sonstiges:</h4>
<p>Morgen soll im Abend-Plenum um 20:00 Uhr eine Reflexion über den Verlauf der Besetzung stattfinden; dieses Plenum soll im Vorfeld möglichst umfangreich beworben werden.</p>
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		<title>Solidaritätserklärung mit geräumten Besetzenden</title>
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		<pubDate>Tue, 01 Dec 2009 15:40:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Fabia</dc:creator>
				<category><![CDATA[Besetzung]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Soli]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Besetzenden des Atrium Maximum der Universität Mainz erklären sich solidarisch mit den im Zuge der Bildungsproteste geräumten Besetzungen, ebenso wie mit den von einer Räumung bedrohten Besetzenden der Universität Kiel und verurteilen die Repressionsmaßnahmen, die Besetzenden angedroht oder an Ihnen vollzogen wurden: Die Androhung von Exmatrikulation, das Stellen von Strafanzeigen oder die Einschüchterung von [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Besetzenden des Atrium Maximum der Universität Mainz erklären sich solidarisch mit den im Zuge der Bildungsproteste geräumten Besetzungen, ebenso wie mit den von einer Räumung bedrohten Besetzenden der Universität Kiel und verurteilen die Repressionsmaßnahmen, die Besetzenden angedroht oder an Ihnen vollzogen wurden: Die Androhung von Exmatrikulation, das Stellen von Strafanzeigen oder die Einschüchterung von Besetzenden durch martialische Polizeiaufgebote sind eine in keinster Weise akzeptable Antwort auf die berechtigten Forderungen, die an die Verantwortlichen der aktuellen Bildungsmisere gestellt wurden, und darüber hinaus als Antwort auf demokratische Partizipation mehr als fragwürdig.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Solidarität mit den geräumten SchülerInnen in Düsseldorf</title>
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		<pubDate>Sun, 29 Nov 2009 16:32:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Fabia</dc:creator>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Besetzung]]></category>
		<category><![CDATA[Räumung]]></category>
		<category><![CDATA[Schülis]]></category>

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		<description><![CDATA[Am 18. November haben SchülerInnen der Hulda-Pankok-Gesamtschule in Düsseldorf im Rahmen des Bildungsstreiks die Mensa ihrer Schule besetzt &#8211; diese wurde nun jedoch auf Anordnung der Schulleitung von der Polizei geräumt, dabei wurde gegen Einzelne SchülerInnen Strafanzeige gestellt. Weitere Repressionen, wie das Eintragen von unentschuldigten Fehlstunden und Drohbriefe an SchülerInnen und Eltern mit Verweis auf [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am 18. November haben SchülerInnen der Hulda-Pankok-Gesamtschule in Düsseldorf im Rahmen des Bildungsstreiks die Mensa ihrer Schule besetzt &#8211; diese wurde nun jedoch auf Anordnung der Schulleitung von der Polizei geräumt, dabei wurde gegen Einzelne SchülerInnen Strafanzeige gestellt. Weitere Repressionen, wie das Eintragen von unentschuldigten Fehlstunden und Drohbriefe an SchülerInnen und Eltern mit Verweis auf das Schulgesetz, folgten. Einzelheiten sind dem <a href="../?attachment_id=1700" target="_blank">Offenen Brief</a> an die Schulleitung, der von Eltern einer Schülerin verfasst wurde, zu entnehmen.</p>
<p>Wir, die Besetzenden des Atrium Maximum der Universität Mainz, erklären uns solidarisch mit den besetzenden SchülerInnen an der Hulda-Pankok Schule und distanzieren uns von den Maßnahmen der Schulleitung.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Appell an den Landtag RLP</title>
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		<pubDate>Tue, 24 Nov 2009 06:04:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Fabia</dc:creator>
				<category><![CDATA[Besetzung]]></category>
		<category><![CDATA[Infos]]></category>
		<category><![CDATA[Landtag]]></category>
		<category><![CDATA[LHG]]></category>

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		<description><![CDATA[Sehr geehrte Abgeordneten des Landtags Rheinland Pfalz, wir, das Plenum des besetzten Atrium Maximum der Universität Mainz, richten uns an Sie, um Missstände im Bildungssystem anzuprangern. Unsere Anliegen sind hierbei sehr vielfältig. Zum einen solidarisieren wir uns mit den besetzten Schulen und Hochschulen in Deutschland, Österreich und aller Welt. Daneben sehen wir auch großen Nachbesserungsbedarf im [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Sehr geehrte Abgeordneten des Landtags Rheinland Pfalz,</p>
<p>wir, das Plenum des besetzten Atrium Maximum der Universität Mainz, richten uns an Sie, um Missstände im Bildungssystem anzuprangern. Unsere Anliegen sind hierbei sehr vielfältig. Zum einen solidarisieren wir uns mit den besetzten Schulen und Hochschulen in Deutschland, Österreich und aller Welt. Daneben sehen wir auch großen Nachbesserungsbedarf im allgemeinen Diskurs zum Thema Bildung auf Bundesebene und teilen die Forderungen des bundesweiten Bildungsstreiks 2009. Jedoch und vor allem dem Land Rheinland-Pfalz gegenüber haben wir sehr konkrete Vorstellungen und Forderungen, die wir Ihnen im Folgenden unterbreiten möchten:</p>
<h4>Neufassung der geplanten LHG-Novelle</h4>
<p>Die LHG-Novelle beinhaltet eine ganze Reihe untragbarer Regelungen, vor allem den Ausbau präsidialer Entscheidungskompetenzen und die daraus folgende Entmachtung demokratischer Gremien. Die Neuauflage des Gesetzes begünstigt jedoch auch die Trennung von Forschung und Lehre sowohl durch die Einrichtung von Forschungskollegs, als auch durch die Ermöglichung der Freistellung von ProfessorInnen aus der Lehre für bis zu zehn Jahre.</p>
<p>Unter dem Deckmantel der Autonomie der Hochschule werden im neuen Landeshochschulgesetz &#8211; auch durch die weiter unten behandelte Strukturvorgabe des Hochschulrates &#8211; demokratische Grundstrukturen aus den Angeln gehoben. An diesem Punkt sind insbesondere die neuen Entscheidungsbefugnisse, die dem Präsidialamt zugesprochen werden, zu beklagen: Die das Amt bekleidende Person besitzt unter anderem die Möglichkeit, durch eine Veto die Berufung unerwünschter ProfessorInnen zu blockieren, hat erhebliche finanzielle Mittel zu seiner freien Verfügung, ist dem demokratisch legitimierten Senat nicht mehr verantwortlich oder kann direkt und ohne ein beteiligtes Gremium missliebige Studierende exmatrikulieren.</p>
<h4>Paritätische Besetzung aller Gremien der Hochschule</h4>
<p>Ein weiterer Missstand ist die Unterrepräsentation der Studierenden in den entscheidungsbefugten Hochschulgremien. Wir sprechen uns daher für eine Gesetzesreform aus, die Lehrende, Lernende und das Hochschulpersonal zukünftig gleichermaßen beteiligt. In diesem Sinne muss anteilsgleich die unabhängige Mitwirkung dieser Interessengruppen in den demokratischen Willensbildungsprozessen der Hochschulen gesichert werden. Die studentischen VertreterInnen sollen in diesem Sinne aufgrund der Größe der Studierendenschaft mit mindestens einem Drittel der Stimmen in allen entscheidungsbefugten Gremien vertreten sein.</p>
<h4>Abschaffung des Hochschulrates</h4>
<p>Durch die wachsende Einflussnahme seitens der Wirtschaft und die Etablierung autoritärer Entscheidungsstrukturen, werden wie bereits erwähnt die demokratischen Grundsätze der Universität unterwandert: Durch den Hochschulrat steht führenden Wirtschaftkräften eine erhebliche Entscheidungsgewalt über Zukunft und Ausrichtung der Universität zur Verfügung, ohne dafür eine demokratische Legitimation einholen zu müssen, während studentische VertreterInnen dort keinen gesetzlich verankerten Zugang haben.</p>
<p>Wir fordern die sofortige Abschaffung des Hochschulrats und die Rückübertragung seiner Kompetenzen auf den Senat!</p>
<h4>Abschaffung des Studienkontenmodells und der verfassungswidrigen Landeskinderregelung</h4>
<p>Das Studienkontenmodell, das finanziell Schwächere in der Durchführung und am erfolgreichen Abschluss eines Studiums effektiv benachteiligt, ist ersatzlos abzuschaffen. Bildung ist ein Menschenrecht und muss gebührenfrei sein und bleiben. Ebenso muss die verfassungswidrige Landeskinderregelung, auch wenn sie derzeit nicht angewendet wird, ersatzlos aus dem Landeshochschulgesetz gestrichen werden.</p>
<p>Einzelne Neuerungen, wie die Ausweitung der universitären Hochschulzugangsberechtigung auf Nicht-AbiturientInnen begrüßen wir zwar ausdrücklich, den allgemeinen Geist der Novelle, der die Universität gemäß unternehmerischer Prinzipien umstrukturieren will, lehnen wir jedoch ausdrücklich ab. Eine Universität ist <em>kein</em> Unternehmen! Vielmehr erfüllt sie nicht nur eine ausbildende Funktion im Sinne der Vermittlung einer sowohl fachbezogen qualifizierenden, als auch freien und allgemeinen Bildung, sondern hat genauso von jeher eine gesellschafts- und kulturbildende Rolle inne. Sämtliche Mitglieder der Universität dürfen nicht an der Ausübung ihrer inneruniversitären demokratischen Mitbestimmung gehindert werden. Diese Rechte zu gewährleisten ist die Aufgabe des Landeshochschulgesetzes sein.</p>
<h4>Bessere Finanzierung der Hochschulen</h4>
<p>Bildung ist ein essentieller Bestandteil unserer Gesellschaft und dennoch ging der Anteil der Bildungsausgaben am BIP von 6,9% im Jahr 1995 auf 6,3% im Jahr 2005 und auf 6,2% im Jahr 2006 zurück. Wir beanstanden diese  mangelnde Bereitschaft zur ausreichenden Finanzierung der Hochschulen auch von Seiten des Landes.</p>
<p>Durch eine angemessene Finanzierung können dringend benötigte Lehrstellen geschaffen, Mittel bereitgestellt und die Errichtung neuer Gebäude ermöglicht werden.  Des Weiteren würde dies zu einem an der Anzahl der Studieninteressierten orientierten Ausbau von Studienplätzen und somit zu einem Abbau von universitären Zulassungsbeschränkungen führen.</p>
<p>Zudem müssen sowohl die derzeit an Forschung und Lehre Beteiligten, als auch die Mitarbeiter an der Universität besser entlohnt werden. Die seit den 1970er Jahren vorherrschende Entwicklung rückläufiger Investitionen in Universitäten  ist zu stoppen! Schlechte Lernbedingungen und prekäre Beschäftigung sind inakzeptabel!</p>
<h4>Schlusswort</h4>
<p>Bildung ist jedoch nicht nur ein Phänomen, dessen Erscheinung sich auf die Universitäten beschränkt oder beschränken soll, sondern ein gesamtgesellschaftliches Anliegen und höchstes Gut. Dennoch beobachten wir in den letzten Jahren eine bedenkliche Entwicklung, die das Recht aller auf eine freie Bildung gefährdet und die akademische Freiheit akut in Frage stellt. Wir sind daher in keinster Weise einverstanden mit dieser Tendenz, von der nicht nur wir und unsere Mitstudierenden, sowie auch Dozierenden, negativ betroffen waren und sind, und nutzen unsere uns als Mitglieder einer menschlichen Gemeinschaft gegebenen demokratischen Rechte, um gegen die unhaltbaren Zustände zu protestieren. Die Bildung und der freie Geist sind essentielle Grundlage jeder demokratischen Gemeinschaft, und dürfen keinem Verwertungs- und Optimierungsprozess zugeführt werden! Wir appellieren daher eindringlich an Ihr demokratisches Bewusstsein, unseren Forderungen Gehör zu schenken.</p>
<p>Mit den besten Wünschen,</p>
<p>Das Plenum des Atrium Maximum</p>
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		<title>Pressemitteilung</title>
		<link>http://mainz.akprotest.de/2009/11/pressemitteilung-4/</link>
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		<pubDate>Tue, 24 Nov 2009 01:22:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Fabia</dc:creator>
				<category><![CDATA[Besetzung]]></category>
		<category><![CDATA[Infos]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[PM]]></category>

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		<description><![CDATA[Mainzer Uni seit 10.11. besetzt Am 10.11. haben Studierende das Atrium Maximum in der alten Mensa der Universität Mainz besetzt, um damit ihre Solidarität mit den internationalen Protesten zu zeigen, den Forderungen der Studierendenschaft Nachdruck zu verleihen und sie in einem konstruktiven Diskurs an die Verantwortlichen heranzutragen. Gespräche mit Präsident gehen weiter &#8211; Brief an [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h4>Mainzer Uni seit 10.11. besetzt</h4>
<p>Am 10.11. haben Studierende das Atrium Maximum in der alten Mensa der Universität Mainz besetzt, um damit ihre Solidarität mit den internationalen Protesten zu zeigen, den Forderungen der Studierendenschaft Nachdruck zu verleihen und sie in einem konstruktiven Diskurs an die Verantwortlichen heranzutragen.</p>
<h4>Gespräche mit Präsident gehen weiter &#8211; Brief an HRK aufgesetzt</h4>
<p>Aufgrund der anhaltend von Herr Krausch zur Schau gestellten Dialog- und Vermittlungsbereitschaft haben die Besetzenden anlässlich der jährlichen Hochschulrektorenkonferenz (HRK), die am 23. und 24. November in Leipzig stattfindet und sich als &#8220;Stimme der Hochschulen&#8221; bezeichnet, einen Brief an den Universitätspräsidenten, der ebenfalls an der Konferenz teilnehmen wird, geschrieben. Dieser offeriert einen Gegenentwurf zu der allgemein herrschenden Ausrichtung der Hochschulen und der Bildungspolitik und soll einen Impuls für die Diskussionen während der Konferenz geben.</p>
<p>Der Text des Briefes im Wortlaut:</p>
<blockquote><p>Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Krausch,</p>
<p>haben Sie erstmal vielen Dank für Ihr Engagement, Ihre Zeit und Gesprächsbereitschaft im gemeinsamen Plenum anlässlich der Besetzung des Atrium Maximum.</p>
<p>Angestoßen durch die Initiative des AK Protest auf der einen Seite und Ihrem Entgegenkommen auf der anderen Seite ist hier in Mainz ein in der Bundesrepublik einmaliger Raum geschaffen worden, um den Dialog von Studierenden und Verantwortlichen ergebnisoffen, konstruktiv und strukturiert zu gestalten.</p>
<p>Diese Chance sollten wir nicht leichtfertig aus der Hand geben. Wie in den gemeinsamen Gesprächen der vergangenen Woche klar geworden ist, gibt es inhaltliche Übereinstimmungen und den gemeinsamen Wunsch nach einer Veränderung, die die Unstimmigkeiten zwischen Studierenden und Verantwortlichen auf Dauer beseitigt. In Gänze wird uns dies wohl nicht gelingen. Allerdings haben wir gerade hier in Mainz nun gemeinsam die Basis für einen offenen Dialog geschaffen. Nutzen wir die Möglichkeit, tatsächlich praktizierter Demokratie, um ein Modell zu erarbeiten, das Schule machen wird – und wenn uns dies gelingt – als ein wegweisendes Konzept auch von Anderen antizipiert werden kann.</p>
<p>Diesen Prozess, den wir hier &#8211; mit Ihrer Unterstützung &#8211; bereits angestoßen haben, möchten wir im laufenden Semester fortsetzen und zu einem Abschluss bringen, der Vorbildcharakter für eine emanzipatorische Bildungspolitik in Deutschland hat.</p>
<p>Wir wünschen uns, dass diesbezügliche Anregungen in die Diskussion auf der diesjährigen Hochschulrektorenkonferenz (HRK) eingebracht werden.</p>
<p>Mit den besten Grüßen<br />
Das Plenum</p></blockquote>
<h4>Solidarisierung mit den BesetzerInnen der HRK</h4>
<p>Um die bundesweiten Forderungen des Bildungsstreiks zu unterstreichen, haben etwa 100 Studierenden den Sitzungssaal der HRK besetzt. Sie fordern u. A. die Demokratisierung des Bildungssystems und die Abstandnahme von Polizeieinsätzen an Universitäten gegen die Studierenden: Die Räumung besetzter Hörsäle lässt die aktuellen Probleme im Bildungssystem nicht obsolet werden. Die Mainzer Studierenden solidarisieren sich mit den BesetzerInnen der HRK und teilen ihre Forderungen.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Protokoll vom 23.11.2009</title>
		<link>http://mainz.akprotest.de/2009/11/protokoll-vom-23-11-2009/</link>
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		<pubDate>Mon, 23 Nov 2009 13:52:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Fabia</dc:creator>
				<category><![CDATA[Besetzung]]></category>
		<category><![CDATA[Protokolle]]></category>
		<category><![CDATA[Forderungen]]></category>
		<category><![CDATA[Präsi]]></category>

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		<description><![CDATA[14:00 Uhr Plenum TOPs Programm Flyer Mail an den Pärsidenten Sofas Workshop Programm Flyer Die Flyer für das Programm dieser Woche sind gedruckt und müssen nun so schnell und umfangreich wie möglich verteilt werden! Präsi Gespräch Die Mail wurde gestern abend verschickt und ist hier einsehbar. Auch eine Antwort haben wir bereits erhalten. Sofas Der [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><em>14:00 Uhr Plenum</em></p>
<h3>TOPs</h3>
<ul>
<li>Programm Flyer</li>
<li>Mail an den Pärsidenten</li>
<li>Sofas</li>
<li>Workshop</li>
</ul>
<h4>Programm Flyer</h4>
<p>Die Flyer für das Programm dieser Woche sind gedruckt und müssen nun so schnell und umfangreich wie möglich verteilt werden!</p>
<h4>Präsi Gespräch</h4>
<p>Die Mail wurde gestern abend verschickt und ist <a title="Mail an den Präsidenten " href="http://mainz.akprotest.de/?attachment_id=1443" target="_blank">hier</a> einsehbar. Auch eine <a title="Die Antwort von Herr Krausch zur HRK" href="http://mainz.akprotest.de/?attachment_id=1516" target="_blank">Antwort</a> haben wir bereits erhalten.</p>
<h4>Sofas</h4>
<p>Der AStA Bus kann eventuell geliehen werden. Außerdem werden wir heute noch eine Matratze bekommen.</p>
<h4>Workshop</h4>
<p>Der Rap-Textworkshop soll aufgezeichnet werden. Es wird gebeten die Veranstalter darauf hinzuweisen.</p>
<p><em>20:00 Uhr Abendplenum</em></p>
<ul>
<li>Vorwürfe an die Besetzung</li>
<li>Forderungen an den Landtag</li>
<li>Antwort an den Präsidenten</li>
<li>Pressemitteilungen</li>
<li>Ende der Besetzung</li>
<li>StifterInnen-Tag</li>
<li>Bundesweites Treffen</li>
<li>Koblenz</li>
</ul>
<h4>Vorwürfe an die Besetzung:</h4>
<p>Herr Krausch teilt den BesetzerInnen per Email mit, dass Unkosten für die Beseitigung von Schmierereien und den Ausfall der Jobmesse entstanden sind. Die Schmierereien, <a title="Protokoll vom 11.11." href="http://mainz.akprotest.de/2009/11/protokoll-vom-11-11-2009/" target="_self">von denen bereits festgestellt wurde, dass das Plenum der BesetzerInnen nicht die Urherberschaft für sie trägt</a>, sind nicht aus dem Plenum hervorgegangen, wurden nicht im Plenum beschlossen und sind nicht durch das Plenum der BesetzerInnen zu verantworten. Das Plenum hatte sich weiterhin bereits in der Vergangenheit gegen den Einsatz von Gewalt gegen Personen und Gegenstände ausgesprochen. Der Ausfall der Jobmesse wiederum fällt in die Verantwortlichkeit von Herrn Krausch, der uns explizit die Duldung ausgesprochen, und die Jobmesse nicht verlegt hat.</p>
<h4>Forderungen an den Landtag:</h4>
<p>Die Forderungen an den Landtag wurden fertiggestellt und sind zum Versand bereit. Um aktive Unterstützung wird geworben.</p>
<h4>Pressemitteilungen:</h4>
<p>Derzeit sind noch mindestens zwei Pressemitteilung zu verfassen: Einerseits soll das Forderungsschreiben an den Landtag und dessen Übermittlung an Herrn Krausch thematisiert werden, andererseits muss noch eine Pressemitteilung zu unserem Schreiben an Herrn Krausch bezüglich der HRK herausgegeben werden. Heiko hat sich bereit erklärt, dies in die Pressemitteilung, die explizit zur HRK verfasst werden soll, mit aufzunehmen.</p>
<h4>Ende der Besetzung:</h4>
<p>Das Ende der Besetzung ist, wie bereits mehrfach besprochen, an die Erfüllung unserer Forderungen &#8211; nicht nur an der Uni, sondern bundes- und weltweit &#8211; gekoppelt. Die Besetzung wird bis dahin nicht aufgegeben werden.</p>
<h4>StitfterInnen-Tag:</h4>
<p>Die StifterInnen sollen über den Fortgang der Besetzung in Kenntnis gesetzt werden, dies soll jedoch einzeln und nicht in einer anonymen, kollektiven Mail geschehen. Dabei steht jedoch fest, dass die Besetzung auf keinen Fall aufgegeben wird, das muss klar vermittelt werden.</p>
<h4>Bundesweites Treffen:</h4>
<p>Potsdam hat sich nun bereit erklärt, das bundesweite Treffen im Dezember auszurichten.</p>
<h4>Koblenz:</h4>
<p>Ein Besetzer aus Landau wird am kommenden Mittwoch auf eine VV in Koblenz fahren, um dort von den hiesigen Besetzungen zu berichten, und bittet um weitere MitfahrerInnen aus der Mainzer Besetzung. Dabei besteht jedoch das Problem, dass an besagtem Tag um 12 Uhr das nächst Präsigespräch stattfindet, und kaum jemensch Zeit hat oder abwesend sein möchte. Für eventuelle Mitreisende steht jedoch Johnny Kontaktperson zur Verfügung, die von allen Freiwillinge angesprochen werden kann.</p>
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<h4>Pressemitteilungen:</h4>
</div>
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		<item>
		<title>Protokoll vom 14.11.2009</title>
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		<pubDate>Sat, 14 Nov 2009 16:39:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Fabia</dc:creator>
				<category><![CDATA[Besetzung]]></category>
		<category><![CDATA[Protokolle]]></category>

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		<description><![CDATA[Mittagsplenum: TOPs: Appell an den Landtag Rücktrittsforderung Schavan Vollversammlung Demo Präsigespräch am Mittwoch Berichte der AGs Ordnung im Saal Informationsveranstaltung (Forderungen) Appell an den Landtag: Die Email an den Landtag wurde verlesen. Das Plenum war damit einverstanden die Email sowohl zu verschicken, als auch zu veröffentlichen. Die Pressegruppe soll dafür sorgen, dass es an die [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><em>Mittagsplenum:</em></p>
<h4>TOPs:</h4>
<ul>
<li>Appell an den Landtag</li>
<li>Rücktrittsforderung Schavan</li>
<li>Vollversammlung</li>
<li>Demo</li>
<li>Präsigespräch am Mittwoch</li>
<li>Berichte der AGs</li>
<li>Ordnung im Saal</li>
<li>Informationsveranstaltung (Forderungen)</li>
</ul>
<h4>Appell an den Landtag:</h4>
<p>Die Email an den Landtag wurde verlesen. Das Plenum war damit einverstanden die Email sowohl zu verschicken, als auch zu veröffentlichen. Die Pressegruppe soll dafür sorgen, dass es an die Presse getragen wird. Es wurde über das Schlusswort diskutiert und leicht abgeändert.</p>
<h4>Rücktrittsforderung Schavan:</h4>
<p>Der Entwurf wurde verlesen. Daraufhin wurden die Vorschläge eingebracht, die Elitenförderung mit einzuarbeiten und das Argument, dass Schavan unsere Volksvertreterin ist und wir uns von ihr nicht mehr vertreten fühlen.</p>
<p>Im Abendplenum soll der umgearbeitete Text erneut vorgestellt werden.</p>
<h4>Vollversammlung:</h4>
<p>Es wird erneut diskutiert ob auf der Vollversammlung der Antrag gestellt werden soll, sie  in das besetzte Atrium zu verlegen. Sachen sollen Montag morgen in den Küchentrakt gelegt werden und der Antrag auf der VV gestellt werden.</p>
<h4>Demo:</h4>
<p>Ein Redebeitrag wird momentan ausgearbeitet.</p>
<h4>Präsi Gespräch:</h4>
<p>Es wurde seitens der Inhaltsgruppe die Frage gestellt, ob das Gespräch ideell oder konkret ausgerichtet sein soll und dazu entschieden, dass das Gespräch sowohl das generelle Problem auf Bundesebene, bzw. weltweit, als auch die konkreten Veränderungsmöglichkeiten an der Universität Mainz thematisieren soll. Es soll eine Einleitung durch die Inhaltsgruppe geben.</p>
<p>Der Zeitpunkt für das Gespräch wurde auf Mittwoch, ab 11 Uhr, angesetzt. Die Presse und Kommunikationsgruppe soll sich daher mit dem Präsidenten in Verbindung setzen. Es soll dabei vor allen Dingen darauf eingegangen werden, dass es uns Montag und Dienstag wegen den Großveranstaltungen nicht möglich ist, dass die Diskussion im Rahmen der Offenen Uni stattfinden und auch beworben werden soll. Es soll keine Presse eingeladen werden.</p>
<h4>Berichte der AGs:</h4>
<ul>
<li><em>Presse</em>: Gestern gab es keine PM, allerdings soll morgen eine rausgehen, in der darüber informiert wird, dass Forderungen an den Landtag formuliert wurden.  Zudem soll darin mehr auf die soziale Dimension des Bildungsstreiks eingegangen werden.</li>
<li><em>Programm</em>: Es wird über den Film der am Abend gesehen werden soll diskutiert.  Konzert am Montag: Das Haus Mainusch will hier Getränke verkaufen. Es wird darüber diskutiert ob das ok ist. Es wird beschlossen, dass das Konzert hier wie besprochen ins Atrium verlegt wird und der Geränkeverkauf im Raum stattfindet.</li>
<li><em>Mobilisierung</em>: Die AG will am Montag mit einer Samba Band über dem Campus laufen und Werbung machen.</li>
</ul>
<h4>Ordnung im Saal:</h4>
<p>Die Stühle sollen etwas geordnet und der Saal aufgeräumt werden. Nach dem Essen soll jeder bitte sein Geschirr in den Korb am Essenstisch stellen, und Abends mehr Rücksicht auf Andere genommen werden; es soll auch nicht so laut sein.</p>
<h4>Informationsveranstaltung (Forderungen):</h4>
<p>Nach der Vollversammlung und vor dem Vortrag von <em>dis</em>kursiv soll die Vorbereitung für das Präsigespräch und eine inhaltliche Diskussion über die Forderungen stattfinden.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Protokoll vom 26.10.2009</title>
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		<comments>http://mainz.akprotest.de/2009/10/protokoll-vom-26-10-2009/#comments</comments>
		<pubDate>Tue, 27 Oct 2009 11:55:45 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Fabia</dc:creator>
				<category><![CDATA[Protokolle]]></category>
		<category><![CDATA[Offene Uni]]></category>

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		<description><![CDATA[TOPs: Einführung in die Arbeit des AK Protest für Simon Offene Uni Infostände/Räumlichkeiten Offene Uni Flyer, Werbung für Offene Uni Email Präsidialverteiler CHE Offene Uni: Anna hat mit Steffi gesprochen, die gerne von der Frauenbibliothek aus Beiträge für die offene Uni anbieten möchte. Sie setzt sich mit uns in Verbindung. Sandra schreibt Huisken an, einen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<h4>TOPs:</h4>
<ul>
<li>Einführung in die Arbeit des AK Protest für Simon</li>
<li>Offene Uni</li>
<li>Infostände/Räumlichkeiten Offene Uni</li>
<li>Flyer, Werbung für Offene Uni</li>
<li>Email Präsidialverteiler</li>
<li>CHE</li>
</ul>
<h4>Offene Uni:</h4>
<p>Anna hat mit Steffi gesprochen, die gerne von der Frauenbibliothek aus Beiträge für die offene Uni anbieten möchte. Sie setzt sich mit uns in Verbindung. Sandra schreibt Huisken an, einen marxistischen Autor, damit er am Programm teilnimmt.</p>
<p>Timetable für die Offene Uni:</p>
<ul>
<li>heute Abend: Ersti Mail  (Jan)</li>
<li>Donnerstag 5.11.: Im AStA Plenum die Flyer absegnen lassen; d.h. das Programm muss stehen bis zum<strong> 5.11. !!</strong></li>
<li>11.11. &#8211; 13.11. flyern</li>
<li>16.11. 17.11. flyern</li>
<li>Montag 16.11.: Nach der VV durch die Räume ziehen, Veranstaltungen stören und Werbung für die Offene Uni/Bildungsstreik machen.</li>
</ul>
<h4>Infostände/Räumlichkeiten Offene Uni:</h4>
<p>Generell: Infostand zur Begrüßung bis 12:00 am Haupteingang . Hauptinfostand  an der Muschel. Beides nur am 18. und 19.11. Es sollen Helium Ballons gekauft werden, die auf  den Infopunkt aufmerksam machen. Zudem sollen Transpis aufgehängt werden, die den Bildungsstreik thematisieren und mit Pfeilen auf die Offene Uni hinweisen (Wegerklärung).</p>
<p>Räumlichkeiten: Sandra kümmert sich am Mittwoch um die Organisation der Raumvergabe und reserviert eventuell schon welche wenn das geht.</p>
<h4>Flyer, Werbung für Offene Uni:</h4>
<p>3000 Flyer sollen gedruckt werden. Fabia wird die Flyer machen. Außerdem brauchen wir Blanko-Drucke, nach denen an diesem Donnerstag im AStA gefragt werden soll.</p>
<p>Ideen: Es soll Symbolik verwendet werden (zerrissene Ketten &#8211; Offene Uni). Das Forum soll abfotografiert und verfremdet, und Offene Uni darüber geschrieben werden. Dazu einigen wir uns auf folgende Aktion: Die Tore/Eingänge zur Uni werden mit Klebeband zugeklebt. Dies wird fotografiert und für die Flyer als Bild verwendet. Es wird nur einen Flyer geben, der das Programm und die Offene Uni gleichzeitig bewirbt und erst in Druck gehen kann, wenn das Programm steht. Dieser Flyer soll auch auf das Online Programm verweisen. Zusätzlich wird es Plakate geben, die für Beiträge an der Offenen Uni werben.</p>
<p>Weitere Werbemaßnahmen für den Bildungsstreik und die Offene Uni sollen von uns ausgeführt werden, wie z.Bsp.: In Räume/laufende Veranstaltungen gehen, auf Tafeln schreiben und stören. Dies soll am Montag in der  Bildungsstreikwoche gemacht werden. Außerdem wollen wir diesmal viel selbst flyern (s.o.).</p>
<h4>Email Präsidialverteiler:</h4>
<p>Wir können uns an die Mail vom AStA an die Erstis  hängen. Angehängt werden sollen die Forderungen (Link), der Aufruf (Link) und die Einladungen zur Offenen Uni resp. die Aufforderung zur Teilnahme. Es soll einen Text geben, der darauf hinweist, dass es sich um die Forderungen handelt, die im Senat verhandelt werden. Am Donnerstag soll im AStA nach dem Text der Mail gefragt werden.</p>
<h4>CHE:</h4>
<p>Vertagt.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Ersti-Begrüßung am Mittwoch, 21.11.</title>
		<link>http://mainz.akprotest.de/2009/10/ersti-begrusung-am-mittwoch-21-11/</link>
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		<pubDate>Fri, 23 Oct 2009 18:48:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Fabia</dc:creator>
				<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Ersti-Begrüßung]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Aktion an der Ersti-Begrüßung durch den Präsidenten ist sehr gut gelaufen: Mit Hilfe eines Banners mit der Aufschrift &#8220;Nur für €lite&#8221;  wurden angehende Studenten, die keinen Abitursdurchschnitt zwischen 1,0 und 1,9 zu verzeichnen hatten, abgewiesen, und dazu aufgefordert den andern Eingang zu benutzen, da ersterer ausschliesslich der Elite vorbehalten sei. Bei der allgemeinen Tendenz [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Aktion an der Ersti-Begrüßung durch den Präsidenten ist sehr gut gelaufen: Mit Hilfe eines Banners mit der Aufschrift &#8220;Nur für €lite&#8221;  wurden angehende Studenten, die keinen Abitursdurchschnitt zwischen 1,0 und 1,9 zu verzeichnen hatten, abgewiesen, und dazu aufgefordert den andern Eingang zu benutzen, da ersterer ausschliesslich der Elite vorbehalten sei. Bei der allgemeinen Tendenz der Hochschulpolitik und den hiesigen Masterquoten muss es nur allzu verständlich erscheinen, wenn im vorhinein die Studenten, auch innerhalb des Saales anhand von Schildern, die die Sitzreihen nach Abitursdurchschnitt einteilten, nach ihrem Leistungspotentail, das heißt ihren möglichen Kapazitäten und dementsprechenden Ansprüchen auf einen Masterstudienplatz, eingeteilt bzw. eingestuft wurden. Dies alles wurde meist urteilsfrei hingenommen &#8211; die Elite war erfreut, der Pöbel höchstens überrascht. Als diese Zuweisung an der Tür innerhalb des Saals bekannt wurde, erschienen zwei Damen, um von nun an die Aktion zu sabotieren und die irritierten, abgewiesenen Studenten davon abzuhalten, zur anderen Tür zu gehen.</p>
<p>Ansonsten wurden Interessierte an den Ständen, wo AStA, Antifa, verschiedene AStA-Referate, AKs, Haus Mainusch, und Hochschulgruppen vertreten waren, informiert und verschiedenstes Infomaterial verteilt.</p>
<p>Hier noch die Bilder:</p>

<a href='http://mainz.akprotest.de/2009/10/ersti-begrusung-am-mittwoch-21-11/ersti-begrusung-004/' title='RW 1, rechts'><img width="150" height="150" src="http://mainz.akprotest.de/wp-content/uploads/Ersti-Begrüßung-004-150x150.jpg" class="attachment-thumbnail" alt="RW 1, rechts" title="RW 1, rechts" /></a>
<a href='http://mainz.akprotest.de/2009/10/ersti-begrusung-am-mittwoch-21-11/ersti-begrusung-003/' title='RW 1, Mitte'><img width="150" height="150" src="http://mainz.akprotest.de/wp-content/uploads/Ersti-Begrüßung-003-150x150.jpg" class="attachment-thumbnail" alt="RW 1, Mitte" title="RW 1, Mitte" /></a>
<a href='http://mainz.akprotest.de/2009/10/ersti-begrusung-am-mittwoch-21-11/ersti-begrusung-005/' title='RW 1, links'><img width="150" height="150" src="http://mainz.akprotest.de/wp-content/uploads/Ersti-Begrüßung-005-150x150.jpg" class="attachment-thumbnail" alt="RW 1, links" title="RW 1, links" /></a>
<a href='http://mainz.akprotest.de/2009/10/ersti-begrusung-am-mittwoch-21-11/ersti-begrusung-007/' title='Stand AK Protest!'><img width="150" height="150" src="http://mainz.akprotest.de/wp-content/uploads/Ersti-Begrüßung-007-150x150.jpg" class="attachment-thumbnail" alt="Stand AK Protest!" title="Stand AK Protest!" /></a>
<a href='http://mainz.akprotest.de/2009/10/ersti-begrusung-am-mittwoch-21-11/ersti-begrusung-009/' title='Stände'><img width="150" height="150" src="http://mainz.akprotest.de/wp-content/uploads/Ersti-Begrüßung-009-150x150.jpg" class="attachment-thumbnail" alt="Stände" title="Stände" /></a>
<a href='http://mainz.akprotest.de/2009/10/ersti-begrusung-am-mittwoch-21-11/ersti-begrusung-015/' title='Stand AK Protest!'><img width="150" height="150" src="http://mainz.akprotest.de/wp-content/uploads/Ersti-Begrüßung-015-150x150.jpg" class="attachment-thumbnail" alt="Stand AK Protest!" title="Stand AK Protest!" /></a>
<a href='http://mainz.akprotest.de/2009/10/ersti-begrusung-am-mittwoch-21-11/ersti-begrusung-018/' title='Stellwand AK Protest'><img width="150" height="150" src="http://mainz.akprotest.de/wp-content/uploads/Ersti-Begrüßung-018-150x150.jpg" class="attachment-thumbnail" alt="Stellwand AK Protest" title="Stellwand AK Protest" /></a>
<a href='http://mainz.akprotest.de/2009/10/ersti-begrusung-am-mittwoch-21-11/ersti-begrusung-019/' title='Stellwand AK Bildungsstreik etc.'><img width="150" height="150" src="http://mainz.akprotest.de/wp-content/uploads/Ersti-Begrüßung-019-150x150.jpg" class="attachment-thumbnail" alt="Stellwand AK Bildungsstreik etc." title="Stellwand AK Bildungsstreik etc." /></a>

<p>Von der Aktion selbst sind leider keine vorhanden, da dort noch keine Kamera zur Hand war. Der restliche Verlauf dieses wunderschönen und höchst erfolgreichen Vormittags ist jedoch gut dokumentiert!</p>
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