Bei dem derzeitigen politisch-institutionalisierten Stumpfsinn, der inhaltliche Argumente nicht mehr gewohnt ist zu Kenntnis zu nehmen, sind Bauplatzbesetzungen eine wirksame Infragestellung der populären Phantasie, die besagt, dass ein Mensch alles machen dürfe, sobald er_sie sich als alleinige_r Eigentümer_in legitimieren kann. Das Grundgesetz und alle Arbeitnehmer_innenrechte stellen jedoch an Eigentümer_innen zahlreiche Ansprüche für ihr Tun. Moralische Diskussionen tun dies auch. Wirklich sinnvolle politische Ansätze stellen das Prinzip “Eigentum” in Frage und zeigen neue Denkhorizonte auf.

In einem Rechtsstaat sind die Regierung und ihre Verwaltung, ebenso ihre Polizei an Gesetze gebunden. Je präziser nun der_die Beobachter_in das jeweilige Tun in die institutionalisierte Herrschaftsordnung einzuordnen im Stande ist, desto mehr kann ein “Status Quo” hinterfragt werden. Ein Anfang einer präzisen Beobachtung soll hier versucht werden mit dem Hinweis auf die aktuelle Eskalation. Zunächst sollte dabei bedacht werden, dass eine solche Eskalation noch keinen Bürgerkrieg darstellt oder darstellen kann, vielmehr bewegen sie und ähnliche Situationen sich vollständig innerhalb der bürgerlichen Gesellschaft. Grundsätze wie Verhältnismäßigkeit müssen auch hier gewahrt werden. Solidarität ist ebenfalls nicht kompliziert: Wer sich dort beteiligt, handelt eigenverantwortlich und hilft einer sachgerechten Diskussion auf die Sprünge. Eine Diskussion, die diese Gesellschaft aus Eigeninteresse führen sollte. In wieweit sind Prinzipien wie Ausbeutung, Mord und Futtermittelproduktion zu rechtfertigen?

Pressemitteilung: Räumung des besetzten Schlachthofgeländes in Wietze

Seit 6.00 Uhr versucht die Polizei das seit dem 24. Mai besetzte Baugelände des von der Firma Rothkötter geplanten Mega-Schlachthofes in Wietze zu räumen. Etwa 200 Polizist_innen versuchen derzeit 30 Besetzer_innen vom Grundstück zu entfernen. Damit soll der Firma Rothkötter der Weg geebnet werden, Anfang August mit dem Bau von Europas größter Hühnerschlachtfabrik zu beginnen. Im Zuge dessen müssten auch über 400 Mastanlagen in der Region entstehen, um diese zu beliefern.

Die Aktivist_innen versuchen auf verschiedene Art die Räumung zu verhindern. Mehrere Personen befinden sich angekettet auf drei Türmen, an Betonklötzen am Boden und in einem Bunker unter der Erde, wodurch die Räumung vorraussichtlich mehrere Stunden dauern wird. “Ich werde keine Gewalt anwenden, doch bis zum letzten Widerstand leisten und das Gelände nicht freiwillig verlassen”, so eine Aktivistin. Auf diese Weise handeln auch weitere Besetzer_innen, die versuchen, die Polizei auf kreative Weise an ihrem Vorhaben zu hindern.

Kontaktmöglichkeiten, sowie weitere Informationen:
Telefon: 0162 1966288
Internet: http://antiindustryfarm.blogsport.de/

Was hat Agrogentchnik mit Bildung zu tun? Nun: Eine opportunistische Wissenschaft treibt die Vermarktung voran. Eine autoritäre Wissenschaft übertönt kritische Stimmen. Eine Klientel-Politik lähmt selbstbestimmte Eigeninitiative. Also ist es möglicherweise dieselbe gesellschaftliche Struktur, die der Verwirklichung von Selbstbestimmung in der Ernährungsweise und Selbstbestimmung in der Wissensaneignung entgegen stehen. Vielleicht erübrigt sich damit eine biochemische-Molekül-Experten-Diskussion, weil es um das Verharrungsvermögen von inakzeptablen Ausbeutungs- oder Unterdrückungsstrukturen geht.

Dies nur vorab und als Ergänzung zu folgender Pressemitteilung:

Presseinfo, 25. Juli 2010: Oberlandesgericht schickt Feldbefreier ins Gefängnis!

Revision im Gießener Prozess um das beschädigte Gengerstenfeld ohne Prüfung verworfen.
Urteil zu 6 Monaten Haft damit rechtskräftig!

Leicht haben es sich die Richter in Frankfurt gemacht: Ohne jegliche Prüfung der vorgetragenen Gründe lehnte es die Revision des vom Landgericht Gießen verurteilten Feldbefreiers Jörg Bergstedt ab.

Der 46-jährige Ökoaktivist aus Hessen war im Oktober 2009 zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er einen seiner Meinung nach riskanten und mit falschen Angaben im Antrag erschlichenen Genversuch der Universität Gießen vorzeitig beenden wollte. Im Frühjahr 2006 hatte Bergstedt mit drei MitstreiterInnen das bewachte Genfeld betreten, wobei durch Ausreißen der Pflanzen und das Zertreten beim anschließenden Festnahmegerangel ca. 20% des Feldes zerstört wurden. Nach der Verhaftung durch die Polizei kam es zur Anklage. Das Landgericht sah es als erwiesen an, dass es sich beim Ausreißen der genmanipulierten Pflanzen um eine Sachbeschädigung gehandelt habe. Rechtfertigungsgründe lehnte es mit einer spektakulären Begründung ab: Die Aktion sei aussichtslos gewesen, weil bei der Gentechnik gelte: „Der Geist ist aus der Flasche“ (mündliche Urteilsbegründung am 9.10.2009).

Bei der jetzt erfolgten Ablehnung der Rechtsfehlerüberprüfung nutzt das Oberlandesgericht Frankfurt den berüchtigten § 394, Abs. 2 der Strafprozessordnung, wonach ein Revisionsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft eine Revision einfach komplett ablehnen kann, ohne sich damit überhaupt zu beschäftigen. So besteht der Beschluss des OLG auch nur aus einem Satz und der offizielle Instanzenzug dieses ersten großen Feldbefreiungsprozesses in Deutschland ist mit dem aus Justiz, Politik und Gentechniklobbyverbänden erhofften Abschreckungsurteil zuende. Die Staatsanwaltschaft kann Bergstedt nun jederzeit zum Haftantritt laden. Selbst eine Verfassungsklage hätte keine aufschiebende Wirkung. Dennoch überlegt der Verurteilte, diesen Weg zu versuchen: “Ich bin vom Amtsrichter aus meinem eigenen Prozess entfernt worden – rechtswidrig. In der zweiten Instanz sind alle Beweisanträge der Verteidigung in pauschalen Beschlüssen als bedeutungslos abgetan worden – das Gericht hat dennoch zu solchen Sachfragen Feststellungen getroffen. Und über dies hinaus hat es acht Beweisanträge einfach ganz übersehen”, fasst Bergstedt einige wichtige Punkte zusammen, die vom Oberlandesgericht jetzt einfach übergangen wurden. Insgesamt seien damit alle vom Angeklagten vorgebrachten Argumente und Rechtfertigungsgründe in keiner Instanz geprüft worden. Dazu gehörten Fragen zu Gefährlichkeit der Agrogentechnik, zum Versagen der Genehmigungsbehörden, zu Verflechtungen zwischen Konzernen, Forschung und Regierungen sowie zu Schummeleien, Betrug und Verstößen gegen Sicherheitsauflagen bei Antragstellung und Durchführung des Versuchs. Bergstedt will deshalb den Umgang mit ihm und seinen Anträgen vor das Verfassungsgericht bringen: “Wenn ich an meinem eigenen Prozess gar nicht teilnehmen darf oder alle meine Anträge unbeachtet bleiben, stellt sich schon die Frage, ob das rechtliche Gehör noch gewahrt worden ist.”

Zweifel daran zeigten inzwischen auch andere Gerichte. So distanzierte sich das Landgericht Würzburg kürzlich in ähnlich gelagerten Strafverfahren mehrfach von der Gießener Nichtbeachtung der Beweisanträge zu Rechtfertigungsgründen. Große Hoffnung hat Bergstedt aber dennoch nicht. Der Prozess gegen ihn sei geführt worden, um GentechnikkritikerInnen abzuschrecken. Daher stand die harte Verurteilung vorher fest. “Die Sache selbst hat die Gießener Justiz doch selbst als unbedeutend angesehen, schließlich hat sie gegen zwei der vier Beteiligten das Verfahren eingestellt”, erinnert der Aktivist an den Ablauf des ganzen Verfahrens: “Jetzt sind wegen der selben Sache zwei Personen hoch und zwei gar nicht verurteilt worden.” Zudem dürfte die Gießener Justiz noch ihr eigenes Süppchen gekocht haben: Seit Jahren versuchen staatliche Stellen, den auch in anderen Themen staatskritischen Bergstedt hinter Gitter und damit seine kritische Stimme zum Schweigen zu bringen. Im Jahr 2006 erfanden Polizei, Innenministerium und Justiz sogar Straftaten, um endlich Vollzug melden zu können. Die Ermittlungsverfahren deswegen gegen RichterInnen, Polizei und Innenminister Volker Bouffier werden seitdem verschleppt. “Da laufen abgekartete Spiele mit politischen Interessen, die weder mit Recht noch mit Sachargumenten etwas zu tun haben”, kritisiert Bergstedt. Im Urteil des Landgerichts zur Feldbefreiung habe sogar gestanden, dass das angegriffene Genversuchsfeld in Gießen formal fragwürdig war, anderen Zielen als den genannten diente und der Versuchsleiter Falschaussagen vor Gericht gemacht hatte. Doch verurteilt würden in diesem Land die, die solche Risiken wie das transgene Gerstenfeld abzuwenden versuchten.

Organisatorische Hinweise und weitere Informationen:

• Informationsseite zum Gentechnikprozess
• Informationsseite zum Gengerstenfeld
• Der weitere Ablauf: Die Verfassungsklage muss binnen einen Monats eingereicht werden, hat aber keinen Einfluss auf die Rechtskraft und auch keine aufschiebende Wirkung. Es liegt in der Entscheidung der zuständigen Staatsanwaltschaft (Gießen), die Ladung zum Haftantritt auszusprechen.
• Verfahren in Würzburg: Zur Zeit laufen mehrere Verfahren wegen Feldbefreiungen am Landgericht Würzburg. Der jetzt verurteilte Bergstedt unterstützte dort als Verteidiger eine Angeklagte. Das Landgericht stellte klar, dass Beweisanträge zu Rechtfertigungsgründen nicht bedeutungslos gewertet werden könnten und distanzierten sich damit von den pauschalen Ablehnungen in Gießen. Auch vor diesem Hintergrund erscheint die Revisionsablehnung jetzt zweifelhaft.
• Unabhängig vom jetzt rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren läuft gegen Bergstedt ein Zivilverfahren. Wichtige FunktionärInnen in Gentechnikfirmen und Lobbyverbänden wollen ihm seine Recherchen und Veröffentlichungen zu den Hintergründen, Betrügereien und Verflechtungen der Agro-Gentechnik verbieten. Das Verfahren findet am 25.8. vor dem Oberlandesgericht in Saarbrücken statt (siehe projektwerkstatt.de). Auch die Universität Gießen beteiligt sich an dem Versuch, dem Schriftsteller die Arbeit zu behindern, in dem gegen ihn es ein mehrjähriges totales Betretungsverbot für alle Flächen der Universität verhängt hat. Auslöser waren eine Recherche über Werbung für Chemie- und Gentechnikfirmen im Institut des Genversuchsfeld-Betreibers, Prof. Kogel.

Kontakt: Projektwerkstatt, Ludwigstr. 11, 35447 Reiskirchen-Saasen, Tel. 06401/903283, Fax- 5
Email: saasen [at] projektwertkstatt [punkt] de

Am morgigen Dienstag wird daher ein runder Tisch stattfinden, an dem Gruppierungen aus der nicht-militärischen Entwicklungsarbeit teilnehmen werden, und anhand der Themen Nothilfe, Nicht-militärische Konfliktbearbeitung, Mission bis hin zu “Frieden als Abkehr von Unterdrückung & Ausbeutung” eine Gegenposition zu der ministeriell vereinbarten Kooperation mit der Armee erarbeiten wollen. Hier werden nicht-ministerielle Gespräche jenseits von Lehrplänen geführt, und kein neoliberaler Diskurs (Uni in Bologna/GATS-Zeiten), der sich in die Ministerialpolitik einordnen könnte. Das ist begrüßenswert! Die teilnehmenden Gesprächspartner_innen sind zumindest strukturell noch nicht diskreditiert. Deshalb:

Runder Tisch zum Thema Friedensbildung: Dienstag, den 6. Juli 2010, 16 Uhr, Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz,  Am Kronbergerhof 6 (zwischen Schillerplatz und Römerpassage), Mainz.

Dabei geht es notwendigerweise um so etwas wie eine konsensuale Maximalforderung, damit ein Kompromiss in nachfolgenden Verhandlungen und dem öffentlichen Meinungsbildungsprozess zu verbesserten Entscheidungen führen kann. Es geht nicht darum, eine Prognose abzugeben und am Ende “recht zu behalten”, sondern vielmehr darum, nicht an Widersprüchen des eigenen – individuellen oder kollektiven – Denkens zu scheitern.

Da der AK Protest weiterhin das Stellvertreter_innenprinzip ohne imperatives Mandat kritisch sieht oder ablehnt, wäre dort ein Termin, um sich in Diskurse um Inhalte mit Forderungen nach Unmittelbarkeit und Selbstbestimmung in Form & Inhalt von Bildung einzumischen. Da die Anmeldefrist vorbei ist, und private Diskussionen um ein Stellvertreter_innen-System nicht nützlich sind, mag es manchem oder mancher vielleicht sinnvoll erscheinen, sich mit seinem oder ihrem Gesprächswunsch dort einzufinden.

Lernen unter Zwang ist inakzeptabel. Arbeiten unter Zwang ist inakzeptabel. Ein argumentatives Werben für diese Auffassungen kann an diesem Termin wohlwollend aufgenommen werden.

Auf Grund der anhaltenden Misere in der Bildungspolitik veranstaltet die Bildungsstreik AG Wetterau am 29.6. in Kooperation mit dem KreissschülerInnenrat ein Demonstration gegen die aktuellen Zustände:

Ya Basta! Es Reicht!

Seit nun über 4 Jahren fordern SchülerInnen und StudentInnen einen Wechsel in der Bildungspolitik. Gefordert wird ein ganz neues System von Lernen. Nicht mehr der kühle, kalte Konkurrenzkampf um die Noten soll die Klassenzimmer beherrschen, sondern ein friedliches Miteinander, hin zu einer solidarischen Gesellschaft, in der Kritik, gemeinsames Schaffen und Selbstbestimmung die Bildung und Pädagogik ausmachen sollen.

Verändert hat sich aber nichts.

Gerade jetzt in der Wirtschafts- und Finanzkrise zeigt sich, für was die momentane Politik und das jetzige Wirtschaftssystem tatsächlich stehen. Während Banken Kredite in Milliarden-Höhe ohne jegliche Kontrolle aus staatlichen Kassen erhalten, wird dieses Geld im Bildungswesen und im Sozialbereich eingespart. Gleichzeitig erhalten Unternehmen und die Bundeswehr immer mehr Einfluss auf die Bildungseinrichtungen und bestimmen schon heute einen Großteil des Lehrplans. Schule ist somit nur noch ein Bereich in dem ausschließlich die Verwertungslogik regiert. SchülerInnen werden dabei zu Humankapital degradiert und dienen allein wirtschaftlichen bzw. kriegerischen Überlegungen. Der Mensch ist in diesem Denken vollkommen egal, er ist nur noch Ware.

Wir stellen uns gegen diese ausbeuterische Politik, die sich einmal mehr gegen Armen und Schwachen der Gesellschaft richtet. Der momentane Zustand din Bildung und Sozialbereich ist unerträglich, wir fordern:

• Selbstbestimmtes Lernen und Leben statt starrem Zeitrahmen, Leistungsdruck und Konkurrenzdruck!
• Freier Bildungszugang für alle Menschen, Lehrmittelfreihet und Abschaffung von sämtlichen
  Bildungsgebühren wie Studiengebühren, Ausbildungsgebühren und Kita-Gebühren!
• Öffentliche Finanzierung des Bildungssystems ohne Einflussnahme der Wirtschaft unter anderem auf Lehrinhalte, Studienstrukturen und Stellenvergabe!
• Einstellung aller Verfahren gegen unsere Bildungsstreik-Aktivisten!
• Konsequente Demokratisierung und Stärkung der Mit- und Selbstverwaltung in allen
  Bildungseinrichtungen!

Deswegen demonstrieren gehen und laut sein! Die Demoroute ist auf der Seite des aufrufenden Bündnisses einsehbar.

Wichtig: Zu dieser Demonstration haben sich FaschistInnen angekündigt, die auch “teilnehmen” wollen. Auf dieser Demo sind aber keine Faschos erwünscht. Achtet also darauf, gemeinsam zur Demo zu gehen, Bezugsgruppen zu bilden und euch nicht von dem braunen Mob die Demo und die Inhalte nehmen zu lassen. Erwartet werden etwa 40 Nazis, überwiegend Mitglieder der NPD und JN.

Quelle: Bildungsstreik Wetterau

Anlässlich der Herren-Fußball-WM in Südafrika zeigen das Afrika-Forum-Mainz und die Kritischen GeographInnen Mainz auf der Public-Viewing-Wiese des Q-Kaff folgende drei Filme:

• Fair Play (Mi. 30.6., 18 Uhr)
• Städtisches Leben in Kapstadt (Mo. 5.7., 18 Uhr)
• Gewinner und Verlierer der WM (Do. 8.7., 17 Uhr)

Infos zum Film Fair Play:

Der (wirklich sehr spannende!!) Dokumentarfilm „Fair Play“ zeigt, wie die globale Anti-Apartheids Bewegung Sport als eine Plattform nutzen konnte, um zu der internationalen Isolierung des Apartheidsregimes beizutragen. Dabei wird deutlich, wie eng das Verhältnis zwischen Sport und Politik sein kann. Von Seiten des Apartheidstaates galt Sport als eine wichtige Projektionsfläche, die die Stärke und den Kampfgeist Apartheid-Südafrikas international reflektieren sollte. Auf der anderen Seite hatten die Sportboykotte eine enorm solidarisierende Wirkung auf die weltweite Anti-Apartheidsbewegung, die sich schließlich erfolgreich gegen das Apartheidsregime durchsetzen konnte. Der Film wird in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung gezeigt. Ausführlichere Infos zum Film in der Rubrik „Veranstaltungen“ auf der Seite des Afrika-Forum-Mainz.

Das Afrika-Forum Mainz versteht sich als offener Raum für Diskussionen und Informationen über politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Verhältnisse in Afrika und über das Leben von Menschen afrikanischer Herkunft in Deutschland.

Dass dies nicht alles nur hohler Pathos oder ein der Freiheit der Wissenschaften ferner ökonomischer Diskurs ist, der stromlinienförmig dem neoliberalen Zeitgeist folgt, beweist treffsicher einer der jüngsten Forschungserfolge der Universität Mainz: Ein bekannter Physiker in Personalunion mit dem allseits geliebten und bekannten großen Präsidenten der JGU, Prof. Dr. Georg Krausch, hat jüngst die bis dato unbekannte Wissenschaftskategorie der Geisteswissenschaften entdeckt.

Diese müssen jedoch schon seit geraumer Zeit vor sich hinvegetiert haben, wie eine Publiktion aus Krauschs Forschungsgruppe zeigt; einer noch nicht bestätigten Theorie zur Folge sollen diese im derzeit vorherrschenden Klima des Förderns und Forderns nicht gut gedeihen.

Doch noch weiß mensch wenig über die fast noch unerforschte Spezies. Daher hat ihr allseits beliebter Entdecker, Prof. Dr. Georg Krausch, auch unmittelbar eine präventive Initiative zu deren Rettung ausgerufen, in der ein methodisch fundiertes Team aus Statistiker_innen, Zahlenkünstler_innen und Finanzinvestor_innen die Remodellierung des zerbrechlichen Gewächses aus grauer Vorzeit in ein zukunftsträchtiges und lukratives Bollwerk des Geistes betreibt, dass in noch nie dagewesenen Höhenflügen neue Märkte erschließen und Spitzenpotential höchster Güteklasse hervorbringen soll. Ein erster Erfolg scheint sich wohl schon abzuzeichnen: Die Volkswagenstiftung, eine Förderin der Freiheit der Wissenschaft quasi per nomini, hat sich zwecks deren Erhaltung dazu bereit erklärt, unter Beteiligung von gemeinsam mit ihrem Fachgebiet neu entdeckten Archäolog_innen einen “historischen Kriminalfall” aufzulösen – damit auch in der Vor- und Frühgeschichte Recht und Ordnung herrschen kann.

Bis aber weitere Ergebnisse erzielt werden können, lädt der beliebte Prof. Dr. Georg Krausch zu einer Verkündung über die Zufriedenheit mit seiner Forschung auf dem neuen, großen Feld der Päppelung von Geisteswissenschaften ein. Stimmt hier auch die Qualität? Werden die Ressourcen richtig verteilt? Und, wie er schon einige junge Wilde auf einer Besetzung des Atrium Maximum fragte: Ist denn alles in Ordnung mit den Bibliotheken oder muss das CHE-Ranking ein wenig nachhelfen? Die fröhlich-unkritische Beantwortung dieser Fragen wird laut präsidialem Beschluss am 23.7.2010 um 15 Uhr im gerade genannten Atrium Maximum in der alten Mensa stattfinden. Wohl bekomms!

Veganismus als Chance

Die Relevanz von Veganismus war diesen November im Mainzer Bildungsstreik nicht leicht zu vermitteln. Nun, da klar wird, dass Bildung ein unaufhaltsamer Prozess ist, gilt es Information immer wieder anzubieten; und deshalb auch bereit zu halten. Bildung ist eine Einstellungssache: Mensch lernt für sich. Anleitungen sind maximal Orientierungshilfen; ansonsten handelt es sich um Unterdrückung.

Veganismus ist nicht nur eine Ernährungsweise, sondern vor allem ist auch eine spannende Diskussion – das aber nicht nur auf einer abstrakten Ebene, sondern mit zahlreichen praktischen Anknüpfungsmöglichkeiten an ein alltägliches Leben. Veganismus ist eine Chance und nicht nur eine moralische Keule!

Antispeziezismus

Es ist nicht einzusehen, warum nicht alle Tiere (Mensch ist auch ein Tier, wie alle anderen Lebewesen; keine Pflanze oder Pilz!) gleichermaßen Berechtigung zu leben haben. Nahrungsmittelaufnahme dienst längst nicht mehr dem bloßen Überleben, und erfüllt auch nicht den Zweck, Traditionen zu pflegen. Fleisch zu essen ist einfach ein Prestige und heute eine Rarität aus vergangenen Zeiten von autarken oder kleinräumigen Wirtschaftsformen. Wenn Futtermittel weltweit gehandelt werden ist das Gewohnte fragwürdig.

Das Zusammenleben jedoch wird belastet und verkompliziert, wenn es Modellen folgt, die Unterdrückung als legitimierbar oder normal darstellen. Notwendigkeit müßte sich starker Rechtfertigung bedienen (die Fähigkeit von Pflanzen Photosynthese zu betreiben ist eine funktionale Abhängigkeit) – in Sachen Fleisch oder Tierprodukte wird eine Argumentation mit Notwendigkeit aber nicht aufrichtig probiert.

Derzeitige Situation der Besetzung

Das Baugelände des geplanten Mega-Schlachthofes in Wietze ist nun seit dem 11. Juni 2010, seit nunmehr 18 Tagen besetzt – und das sind fast 3 Wochen! Mit guter Unterstützung von Seiten der BI und der Bevölkerung nimmt das Camp immer mehr Gestalt an und bietet bei tollem Wetter eine Plattform zur Vernetzung des Widerstandes. Doch nicht alle Menschen in Wietze und der Umgebung sind gut auf die Besetzung zu sprechen. So wurde schon mehrmals das Transparent am Eingang zerschnitten und geklaut, die Infotafel für Passant_innen und der Briefkasten entfernt und aufs Gelände eingedrungen um dort mit Bierflaschen zu werfen und Zelte zu zerstören. Die Polizei hingegen verhält sich vollkommen ruhig und bleibt bei ihrem Statement: „Wir machen momentan gar nichts.

Wir freuen uns weiterhin über alle, die mit uns auf der Besetzung leben, einen vielseitigen, kreativen Protest organisieren und den Schlachthof verhindern wollen.

Schlachthöfe blockieren, hier und überall!

Im Folgenden zwei Texte, die die Besetzer_innen veröffentlicht haben und die zur Frage nach dem Wieso und Warum Stellung beziehen:

Bauplatz von Europas größtem geplanten Hähnchenschlachthof besetzt!

Kennen Sie das? Da wollen Sie einmal was gutes tun und Arbeitsplätze für die Region schaffen. Und schon kommen arbeitslose Chaoten und machen Ihnen einen Strich durch die Rechnung. Und das bloß, weil Ihre tolle Idee für mehr Arbeitsplätze nunmal die Schlachtung von 27 000 Hähnchen pro Stunde beinhaltet. Und dabei sind die Arbeitsplätze, welche durch den Schlachthof entstehen noch nicht alle. Denn für die Auslastung des Schlachthofes werden 420 supertolle, neue, sowie riesengroße Hähnchenmastanlagen entstehen (mit jeweils Kapazitäten für 40 000 Hähnchen).

Und nun kommen da also so 30 arbeitsscheue „TierbefreierInnen“ daher und bauen Ihnen nächtens einen 12 Meter hohen Turm aufs Feld, rollen dazu noch ein Betonfass drauf um sich anzuketten. „Gegen jede Tierhaltung und -ausbeutung“ seien sie, „aus ethischen (in erster Linie tierbefreierischen und ökologischen) Gründen“.
Das Ende der Tierhaltung jedoch würde uns in den Ruin führen. Sie müssen sich einmal überlegen, wie viele Arbeitsplätze dabei zerstört würden. Das fängt schon an beim Roden der Regenwälder, geht weiter beim Bepflanzen der dabei frei werdenden Flächen mit (für die Tierhaltung benötigtem) Soja, und der Forschung an Gentechnik für die Manipulation dieses Sojas. Enden tut es beim Transport und der Vermarktung. Stellen Sie sich nun vor, diese Leute würden nun alle arbeitslos, weil hier einige gegen Tierbenutzung sind. Vielleicht kämen die dann auch alle auf blöde Gedanken und besetzen irgendwelche Äcker, weil ihnen irgendwas nicht passt.

Bleiben Sie also schön zu Hause, gehen Sie fleißig zur Arbeit, und kommen Sie bloß nicht auf den Gedanken, die arbeitslosen Chaoten zu unterstützen, ihnen gar Essen, Werkzeug, Planen, Bau- oder Brennholz vorbeizubringen oder Geld zu spenden. Verbreiten Sie diese Info ja nicht und machen Sie solche Aktionen nicht nach!

Wenn Sie diesen Chaoten mal die Meinung sagen wollen, rufen sie an, unter 0162 1966288. Internet oder vor Ort in Wietze bei Celle, Ortsausgang West in der Nienburger Straße direkt beim Kreisel. Bushaltestelle Nienburger Straße aussteigen, und sie stehen vor dem Chaotenturm.

Pressemitteilug vom 24.5.2010

„Wir sind hier, um den Schlachthof zu verhindern!“
Aktivist*innen besetzen zukünftigen Bauplatz des Schlachthofs Wietze

Tierrechts- und Umweltaktivist*innen halten seit heute Nacht eine Ackerfläche in Wietze (Celle) mit einem 10m hohen Holzturm und Ankettvorrichtungen besetzt, auf der der Bau eines Geflügelschlachthofes geplant ist. „Wir sind hier, um den Schlachthof zu verhindern!“ so Claudia Kunze, eine der Besetzerinnen.

„Wir stellen uns entschlossen dagegen, dass Tiere zu Produktions- und Lebensmitteln gemacht werden.“ Mit 27.000 Hähnchen, die pro Stunde geschlachtet werden sollen, wird die 20 Hektar Anlage die größte Europas. 420 neue Mastanlagen sollen in 100 km Umkreis als Zulieferer gebaut werden. Dabei ist der Bedarf an Fleisch in Deutschland schon zu mehr als 100 Prozent gedeckt.

Die Tierrechtler*innen kritisieren die massiven Negativauswirkungen der Fleischindustrie auf die Umwelt, wie Wasserverschwendung, Boden- und Gewässerverschmutzung durch Gülle und Futtermittelproduktion in Monokultur. Laut Studien produziert Tierhaltung mindestens 18 Prozent der Treibhausgase – und ist somit klimaschädlicher als der gesamte Personenverkehr, einschließlich Flugverkehr. Claudia Kunze fügt hinzu: „Tierhaltung ist nicht nur ökologisch gesehen eine Katastrophe. Fleischkonsum geht einher mit Hunger und Ausbeutung im globalen Süden.“

Die Besetzer*innen fordern den sofortigen Stopp der Baupläne. Sie treten ein für eine regionale, klimagerechte, nichtindustrielle und unkommerzielle, vegane Landwirtschaft.

Interessierte sind herzlich auf die Besetzung eingeladen.

Seite für emanzipatorischen Klimaschutz: http://klimaschutzvonunten.blogsport.eu/
Seite über die 13-stündige Castorblockade o8 bei Wörth: http://bloxberg.blogsport.de/
Blog der offenen Uni Freiburg: http://offeneunifreiburg.blogsport.de/

Bitte um Diskussion, Vorschläge und Beteiligung:
Heute 20 Uhr: Plenum des AK-Protest/AK-Bildungsstreik
Dienstag 21.6., 13 Uhr: Diskussion über Fortbestehen/Räumung des Campus-Camp

Die bisherige Entwicklung der Dinge

Am heutigen Montag erschien gegen 7 Uhr morgens das erste Mal der Sicherheitsmensch der Univerwaltung, Herr Even, auf dem Campus-Camp. Später, gegen 14:45 Uhr, erging durch ihn die Aufforderung, das Campus-Camp bis zum morgigen Dienstag, den 22.06.2010, 7 Uhr zu räumen. Andernfalls würde das Camp polizeilich aufgelöst. Herr Even ist deshalb freundlicherweise unter der Tel.: 0160 96329247 erreichbar.

Als “nette Geste” wurde daher Herrn Even im Namen das AK Protest / AK Bildungsstreik angerufen und Gelaber auf seiner Mailbox hinterlassen, woraufhin er sich zurückmeldete. Im Telefongespräch wurde Herr Even vermittelt, dass der Bildungsstreik bereits seit drei Semester ohne Unterbrechung läuft – übrigens in Deckung mit den Beschlüssen der Vollversammlungen, die kein Enddatum beschlossen haben – und daher immernoch nicht beendet ist. Einzig die Aktionswoche ist bereits vorbei. Das Campus-Camp spielt insofern eine Rolle, als dass unsere Arbeit erleichtert, da es einen zentralen Platz zum Zelten, Wohnen, Denken und Informieren in zentraler Position auf dem Campus zur Verfügung stellt. Bezüglich des Räumungswunsches von Herrn Even wurde mitgeteilt, dass dieser (7 Uhr morgens) mindestens 24 Stunden zu früh angesetzt ist.

Gespräch mit Herrn Even morgen Mittag, 13 Uhr, im Campus-Camp

So konnte für den morgigen Dienstag um 13 Uhr ein Treffen mit Herrn Even im Campus-Camp vereinbart werden, auf dem Herr Even zu einem Ergebnis kommen will, dass er zeitnah umsetzen will. Dies könnte ein Räumungstermin sein; eine Genehmigung durch die Verwaltung hält er für unwahrscheinlich. Der Termin wurde so gewählt, da zum betreffenden Zeitpunkt mindestens eine Person sicher wird vor Ort sein können und zuvor das wöchentliche Plenum stattfinden kann, dass sich mit dem Thema befassen sollte. Da es nicht regnet, könnte das Plenum zu diesem Zweck direkt in das Camp verlegt werden. Dort kann dann über das weitere Vorgehen beraten werden, so dass Herr Even bei der Plauderei morgen Mittag einen Beschluss des Plenums präsentiert bekommen kann.

Wichtige Info am Rande: Ohne Räumungsbeschluss wird das der Uni wohl eher nichts nützen, denn es handelt sich bei den Zelten nach aktueller Rechtslage wohl um Wohnungen: “Wohnung im Sinne dieses Gesetzes ist jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen oder Schlafen benutzt wird.”

Die Demoroute ist wie schon im Mai angemeldet: Von der Mahnwache geht es bis zur A380-Halle und bis zum Terminal 1 (Zusage von Fraport steht noch aus) und wieder zurück; unterwegs sind mehrere Zwischenkundgebungen eingeplant. Die Radtour findet bei jeder Witterung statt. Angemeldet ist die Kundgebung bis 23 Uhr.

Zusätzlich gibt es auf Höhe der Baustelle an der Okrifteler Straße einen Infostand, der mit Pavillon, Kuchen, Erfrischungen, Info und Musikkonserven üppig ausgestattet ist. Eine eigene Musikvorauswahl kann gerne mitgebracht werden (da vermutlich sonst niemand dafür Zeit finden wird).  Genauso auch gerne Flyer mit den diversen Aspekten von insgesamt 10 Jahren Flughafenausbau-Gerede. Infos zu verwandten Themen dürfen auch gerne ausgelegt werden.

Anreise und Vorbereitung:

Denkbar wäre eine Anreise nach Kelsterbach per Rad (Sternfahrt). Antworten auf Rückfragen und weitere Infos diesbezüglich gibt es z.B. auf der Seite des AK Protest oder über die Plattform der ehemaligen Kelsterbacher Waldbesetzung und die der vereinigten Bürgerinitiativen gegen Flughafenausbau und Nachtflugerlaubnis. Eine Wegbeschreibung zur Mahnwache gibts auch.

Obwohl die Kundgebung erst ab 15:30 Uhr angemeldet ist, kommt bitte etwas früher! Dann besteht nämlich noch Gelegenheit, Fahrräder zu schmücken, für einen netten Plausch oder eine Erfrischung im Landschaftsschutzgebiets-See “Willersen”/Mönchwaldsee. Luftballons, BBI-Fahnen, Transparente am Anhänger sehen super aus. Wenn es sonnig ist, denkt bitte an einen Sonnenschutz (auch für den Kopf, denn es ist leider weitgehend baumfrei). Da die Veranstaltung möglichst zwanglos sein soll, werden wir gemeinsam beraten und beschließen welche Teile der angemeldeten Route wir fahren werden. Auch dafür brauchen wir etwas Zeit.

Da das wieder sehr kurzfristig ist, macht bitte Mundpropaganda, stellt Aushänge aus diesem Text her, oder leitet die Einladung per Email weiter!

Fluglärm und die Fraport AG:

Die Fraport AG versucht sich als “guter Nachbar” zu präsentieren. Dabei hantiert sie vielfach mit der Finanzspritze, steht aber argumentativ auf sehr dünnem Eis. Die Notwendigkeit ist zum Glück nie ernst zu nehmen gewesen: Geflogen werden sollte bereits 2006 zur damaligen WM; das sei unbedingt notwendig (es ginge aber auch ohne Flughafen; und ohne WM wäre auch nett!). Hier lassen sich Analogien zu der neoliberalen Bolognareform herausarbeiten. Grundlage für die Bolognareform ist das WTO-Abkommen “GATS” zur sogenannten “Öffnung der Märkte”. Eine kritisch-begleitende Bearbeitung in der Frage nach Herzerkrankungen findet der Flughafenausbau von Fraport und Konsorten aber auch durch die Uniklinik, die in der Mainzer Herzstudie die medizinische Bedeutung von Nachtruhe untersucht.

Ob es darüberhinaus möglich sein wird, die Baustelle zu einer großen Investitionsruinen zu machen, hängt von der Öffentlichen Meinung ab – und die “Öffentliche Meinung” bist auch du! Deiner Meinung Gehör zu verschaffen und Protest sichtbar zu machen ist eine Herausforderungn und eine lockende Aufgabe für die AnwohnerInnen des Rhein-Main-Gebiets. Lebensqualität kann vielfältig definiert werden – aber die EinwohnerInnen und ihre Bedürfnisse zu übergehen ist dabei sicherlich keine gute Idee.

Ziel des Infostandes direkt am Eingang zur Baustelle  – wo die Fraport AG mit fettem, unveganem Buffet sich ins Gedärm Ihrer Gäste verstoffwechselt: Ein Fest für 300 bis 1000 Leute (Einlass ab 17:30  Uhr) –  ist es, die Logik der Einteilung der Gesellschaft in homogene Segmente zu durchbrechen. Homogenität führte dazu, dass Diskussionen überhaupt nicht in Gang kommen oder sogar unnötig erscheinen. Wir machen Protest sichtbar, vor Ort! Es wird daher wohl zwei mögliche Gesprächsverläufe geben; wie gewohnt unter uns der Austausch von Neuigkeiten und dann das Gespräch mit neuen Leuten, für die alte Infos auch noch “neu” sind, weil sie der Skandalbaustelle nur medial und sporadisch Aufmerksamkeit geschenkt hatten.

Freitag, 18.6.2010: Autistic Pride Day – DEMO
Start: Hauptbahnhof Mainz um 19 Uhr (erneut am Hbf. ca. 20 Uhr)

Wer die Fußball-WM anschaut, ist frei von Normen?

Kleine Auffälligkeiten können die juristisch-psychiatrisch-medizinische Bürokratie in Gang setzen, die zu einer Zwangseinweisung führt mit dem Ziel, eine Diagnose zu stellen, damit eine Therapie empfohlen werden kann – Widerspruch nutzt da nix; und die Aussage “Lass Dich nicht von fremden (“hilfsbereiten”) Menschen ansprechen!” bekommt so eine ganz neue Bedeutung.  Hier gerät das Individuum und sein Anspruch auf sein Grundrecht (Grundgesetz, Menschenrecht) auf Freiheit in Konflikt mit einer kollektiven Tradition des Unterdrückens und Bevormundens. Die AkteurInnen identifizieren sich mit der Institution, die sie in Lohnarbeit hält. Die Geste des Helfen-wollens und wie nebenbei das Gewaltmonopol des Staates legitimieren sich gegenseitig: Jurist und Facharzt erscheinen wie Pech und Schwefel. Es wird verneint, dass Hilfe nur Hilfe zur Selbsthilfe sein könnte.

Ausgrenzung, Normierung, Konformitätsdruck sind alltäglich, aber inakzeptabel!

Von Anfang an hat der Bildungsstreik ein “selbstbestimmtes Leben und Lernen” gefordert – rasch wurde daher klar, dass Bildungsministerium, Unipräsidialherrschaft oder Verwaltungsbürokratie ungeeignete Adressaten für diese Forderung sind. Es ist stattdessen der gesamte Status Quo mit seinem filigranen und perfiden Geflecht aus Anreizen und Androhungen und die unwidersprochene Wirkung von Konventionen, die modifiziert werden könnten. Freiheit gibt es nicht im Versandhandel und auch nicht Second-Hand-Shop. Lernen ist eine Einstellung dem Leben gegenüber. Fremdbestimmung stört!

Leben wie es mensch gefällt!

Das Arbeitsamt ist deshalb auf der Route, da Menschen, die vom Arbeitsmarkt “freigesetzt”, d.h. befreit sind und sich auf eigene Interessen zu besinnen “von der Obrigkeit gestattet bekommen” könnten, mit der Vorgabe sich permanent zu bewerben  in die Ideologie des “Arbeit für Geld” gleichgeschaltet werden – anstatt einer Arbeit nachgehen zu können, die es ermöglicht, ein selbstgewähltes Ziel oder Ergebnis zu erreichen und damit einer sinnvollen Tätigkeit nachzugehen.

Anerkennung von Individualität!

Ein Zitat aus der Wikipedia als ein Beispiel dafür, wie sehr Fremdbestimmung nerven kann:

Die Ausprägungen von Autismus umfassen ein breites Spektrum. Verständlich ist, dass sich manche Menschen mit einer hohen Ausprägung des Autismus eine Heilung wünschen (nicht alle von ihnen tun dies). Viele Erwachsene mit leichter Ausprägung des Autismus haben gelernt, mit ihren autistischen Eigenarten zurechtzukommen. Sie wünschen sich vielfach keine Heilung ihres Autismus, sondern die Akzeptanz durch ihre Mitmenschen. Auch sehen sie Autismus nicht als etwas von ihnen Getrenntes, sondern als integralen Bestandteil ihrer Persönlichkeit.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Autismus, am 15.06.2010 um 16:02 Uhr

Gegen die Normierung von “gesund”!

Die BefürworterInnen von Autistic Pride kritisieren die Pathologisierung von Autismus ebenso, wie die besonders unter MedizinerInnen verbreitete Vorstellung, dass alle menschlichen Gehirne, das soll heißen Verhaltens- und Denkweisen, identisch sein sollten. Sie argumentieren, dass die Vorstellung, es gäbe eine solche ideale und damit erstrebenswerte Gehirnstruktur, viele MedizinerInnen zu der Annahme führt, dass jegliche Abweichung eine „Heilung“ benötige, um Konformität mit einer imaginären „neurologisch typischen“ Norm zu erreichen.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Autistic_Pride_Day

Bis dann!