Zusätzlich zu zahlreichen Gesprächen war das Thema “individuelle (Wieder-)Aneignung des Bildungswesens”, respektive Bildungsstreik, für etwa zehn Stunden in der Mainzer Innenstadt sichtbar. Dabei zeigte sich, wie sehr Bildung in der Mainzer Fußgängerzone als Fremdkörper auffällt: Anderes als Konsum und Rendite werden an diesem Ort nicht erwartet.

In den Gesprächen wurde unter anderem der Skandal der Präsenz von Bundeswehrwerbern_innen an Schulen thematisiert. Auch die zurückliegende Wegbereitung für Militaristen wie Peter Struck in der Veranstaltungsreihe “Universität im Rathaus”, die konzeptionell den Makel der Ausrichtung auf die Ideologie der “Geo-Strategen” in sich trug, sollte durch die Distanz zu kommunalen Institutionen wie Rathaus und Uni-Campus dokumentiert werden: Bildung ist nicht gebunden an eine Institution. Es ist aber ein Skandal, wenn originär der Bildung gewidmete Institutionen wie Schule und Universität von ihren Repräsentanten preisgegeben werden und zur Kulisse für ein menschenverachtendes Tun oder Denken verkommen.

Trotz des kontroversen Themas Bildung war die Stimmung einigermaßen entspannt. Im Gegensatz zu den institutionalisierten, formalisierten Bürokraten war es dem AK-Protest ein Anliegen, dass Bildung tatsächlich und prinzipiell auf der Straße möglich ist. Bildung ist ein Prozess und Bildung ist unaufhaltsam, sobald Individuen ihr einen Platz in ihrem Leben einräumen. Also: Insgesamt ein gelungene Aktion! Ein paar Bildchen davon:

Hier gibt es auch noch ein kleines Filmchen zu sehen, das ein Polizeimenschen-Defilee entlang des Infostandes dokumentiert.

Wie im letzten Sommer und Winter wird es auch diesen Sommer wieder bundesweite Demonstrationen geben; in Mainz wird eine Demo vom Hauptbahnhof aus durch die Innenstadt führen. Die Zustände, gegen die sich die Demonstration dabei richtet, sind die gleichen geblieben: Verwertung aller Lebensbereiche, Autoritarismus, Entsolidarisierung der Gesellschaft, Sozialdarwinismus als Sozialpolitik, Elitedenken – die Politik schließlich hat bis jetzt noch keine Reaktion auf die Protest gezeigt und ein Systemwechsel wurde noch von niemensch herbeigeführt. Deshalb: Bildungsrevolution machen! Auf die Straße gehen!

• Organisation & Koordination
• Bildungsstreikwoche
• Sonstiges

Organisation & Koordination:

Die internen Organisationsstrukturen werden vorgestellt: Zur Vernetzung existieren ein interner Emailverteiler, die Webseite des AK Protest und dort ein Kontaktformular. Weiterhin gibt es auf der Seite des AK Protest ein Forum, dass allen Registrierten offen steht und über die Hauptnavigation der Seite erreichbar ist.

Zur Koordination: Am 12.6. finden bundesweite antikapitalistische Demonstrationen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ statt. Hier wäre es besonders wichtig, sich gegenseitig zu unterstützen, um die gesamtgesellschaftliche Bedeutung der Bildungsproteste zu betonen. Auch die Schülis wurden in der letzten Runde zu wenig eingebunden.  Dem soll nun Rechnung getragen werden; gut ist es, dass auch mehrere SchülerInnen anwesend sind, um den Bildungsstreik gemeinsam organisiert an die Schulen zu tragen. Möglichkeiten der Schülimobilisierung und -einbindung aus der Uni heraus sind aber auch bspw. Schülis in Workshops zu informieren, oder auch direkt an den Schulen Informationsmaterial zu verteilen und Aktionen durchzuführen. Mobilisierung von Schülis unter der Ausnutzung derer eigener Strukturen ist wiederrum nur schwer möglich, da diese derzeit rechts-konservativ bis politisch desinteressiert besetzt sind. Weitere Menschen könnten und sollten über die Gewerkschaften und Gewerkschaftsjugendverbände, insbesondere verdi, DGB und GEW mobilisiert werden. Hier muss der Kontakt hergestellt werden.

Genauso entstand im Winter der Eindruck, dass der Bildungsstreik überhaupt ein elitärer Studiprotest ist, da die Verankerung in der Gesellschaft nicht zum Tragen kommen konnte. Daher wird dieses Mal explizit eine Zusammenarbeit mit weiteren sozialgesellschaftlichen Gruppierungen angestrebt, zu denen auch schon Kontakt hergestellt werden konnte. Dennoch ist auch die interne Mobi noch wichtig: Dazu sollten die Fachschaften können über den ZeFaR angesprochen werden. Eine effektivere Kontaktmöglichkeit ist der direkte Besuch der Fachschaftstreffen.

Bildungsstreikwoche:

Der bisher ausgearbeitete, aber noch nicht organisierte Fahrplan für den Sommer wird vorgestellt, dabei wird nichts von der bisherigen Planung verworfen, sondern es wird nur ergänzt.

Zur Mobilisierung wird u.a. ein kleines Mobivideo produziert werden, das interessierte Menschen den Bildungsstreik und die Wichtigkeit der eigenen Beteiligung vermitteln soll. Weiterhin wird sich eine Gruppe mit der Herstellung von Flyern beschäftigen, die für Studis, Schülis und die restliche Bevölkerung einheitlich sein und in der AStA-Druckerei gedruckt werden sollen.

Schlussendlich wurde die Arbeit in verschiedene Gruppen aufgeteilt, die unterschiedliche Aufgaben übernehmen:

• AG Mobilisierung Schülis
• AG Flyer
• AG Demo-Orga
• AG Bildungskongress
• AG Campuscamp
• AG Mobivideo

Zu diesen AGs wurde jeweils ein Forum im Forenbereich der AK Protest – Seite eingerichtet, der unter den gleichen Zugangsdaten wie die Hauptseite erreichbar ist.

Des weiteren entschied sich der AK-Protest die Veranstaltung „Kapitalismus und Hochschulreform“ am 11. Juni, organisiert durch den Verein Linkswärts  e.V., zu unterstützen..

Sonstiges:

Es wird möglich über den Verteiler Arbeitsaufträge zu verteilen. Die E-mails werden dafür mit dem Präfix „[Arbeitsauftrag]“ versehen. Offene Arbeitsaufträge können zusätzlich an Protokolle angehängt werden.

• Inhaltliches
• Zeitplan
• Nächstes Treffen
• Sonstiges

Inhaltliches:

Es hat sich in der letzten Runde des Bildungsstreiks gezeigt, dass die Proteste als sehr einseitig studentisch ausgerichtet wahrgenommen wurden. Daher soll nun der Kontakt zu nicht-Studis (Schülis, Gewerkschaften, andere Gruppierungen, Bevölkerung) intensiviert werden, da der Bildungsstreik immer in einem gesamtgesellschaftlichen Kontext zu sehen ist. Verbesserungen im Bildungssystem lassen sich nicht ohne einen gesamtgesellschaftlichen Anspruch erreichen. Der Bildungsstreik ist keine elitäre, sondern eine soziale Bewegung.

Weiterhin ist es wichtig, auch andere Inhalte überhaupt zu vermitteln und die Mobilisierung sinnvoll, effektiv und inhaltstreu zu gestalten. Die Forderungen könnten um ein umfangreiches Positionspapier ergänzt werden. Dennoch ist es fundamental wichtig, die Inhalte auch einfach und schnell verständlich auf Flyern präsentieren zu können, die sich an alle sich Bildenden, besser alle Menschen überhaupt gleichermaßen richten.

Zeitplan:

Für die nächste Runde des Bildungsstreiks wurde auf dem letzten bundesweiten Treffen der Zeitraum vom 7.6. bis Ende offen vorgeschlagen, mit dem 9.6. als Tag für gemeinsame bundesweite Demos. Hier ist zu beachten, dass in diesem Zeitraum gerade das “Festival contre le racisme” stattfindet, daher wird eine enge Zusammenarbeit mit dem Referat für politische Bildung des AStA angestrebt, das das Festival organisiert, um keine unnötige Konkurrenz entstehen zu lassen. Unter Beachtung dessen wurde der vorgeschlagene Zeitrahmen aber beschlossen.

Um die Situation von Azubis, Schülis, Studis und Arbeitenden gleichermaßen zu berücksichtigen, sollte die Demo nicht zu früh stattfinden, damit insbesondere diejenigen, die in Betrieben  gebunden sind, teilnehmen können. Es wurde beschlossen, die Demo daher auf den 9.6., 15 Uhr zu legen, um möglichst viele Menschen zu erreichen. Die Route kann daher auch freier gewählt werden, da nicht zu erwarten ist, in Schulen und Ausbildungsbetrieben noch viele Menschen mitzunehmen. Sinnvoll wäre es, die Demo daher durch die Innenstadt zu leiten. Einzig auf die Goethe-Schule sollte ein großes Augenmerk liegen, da die bald geschlossen werden soll und bereits dagegen demonstriert wird – das Mobilisierungspotential könnte dort sehr groß sein.

Konkret zum Zeitplan (zu ergänzen):

• Ab sofort: Kritikwürdige Veranstaltungen an der Uni und ihren Hintergrund auf der AK-Protest-Seite bekanntgeben und dort zu deren kritischen Besuch aufrufen. Diese Veranstaltungen sollen samt einem Diss auf das Programm aufgenommen und als solche gekennzeichnet werden.
• 7.4., 11 Uhr, RW1: Ersti-Begrüßung durch Präsi. Über AK Protest und Bildungsstreik informieren, auf Treffen hinweisen. Flyer dafür! Daten (Treffen, Internetadresse und ähnliches) drauf! (*)
• 6.4.-8.4, Neue Mensa: Die ganz Mensa mit den gleichen Flyern eindecken, bis Flyer alle.
• 7.4., 8.4., 14.4., 15.4. jeweils 10-12 Uhr, Forum 6, 1.OG: In dieser Zeit bietet das dortige BAföG-Amt Sondersprechstunden. Dazu wurden BAfäG-kritische Flyer produziert und sollen u.a. dort ausgelegt werden.
• 21.4., 14.30 Uhr, “Alte Mensa” Atrium Maximum (über dem Q – Kaff) Sure Fix zum Thema CHE
• 26.4., 10 Uhr, P1: VV zur Organisation des Bildungsstreiks, Vorstellung und Diskussion des vorläufigen Programms
• 26.4., 14 Uhr, Landtag: Öffentliche Anhörung zum neuen LHG (*)
• 29.4., 18 Uhr, RW1: Aktion zum Besuch von Christina Schröder/ Köhler (Bundesfamilienministerin), näheres hier.
• 30.4., 13 Uhr, Frankfurt Galluswart: Demo in Frankfurt “Ums Ganze” – gegen die Lohnarbeit.
• 11.5., 18 Uhr, irgendwo im Philosophicum mit frei wählbarer Bestuhlung: Diskussionsrunde zum Thema “Was war der Bildungsstreik, ist der Bildungsstreik und soll der Bildungsstreik sein?”
• 18.5., 18 Uhr, Raum unklar: Wenn Jens Wernicke Zeit hat, dann Vortrag z.B. zum Thema “Ideologische Hintergründe der Bologna-Reform” oder “Staatliche Uni Leopoldina zu Halle”
• Über den Mai verteilt: 2 bis 3 Aktionstrainings, u.a. zum Thema “Kreativer Polizeikontakt”
• 7.6., 10 Uhr, RW1 (?): Vollversammlung, verschiedene kleine Aktionen, noch zu planen; vorgebracht wurden Ideen für Anti-Militarismusaktionen; die meisten Aktionen sollen sich an dem Tag auf den Campus konzentrieren und die Sorgen und Nöte der Studierenden thematisieren; außerdem überlegt wird, an diesem Tag als Thema Gesellschaft und Bildung im Zusammenhang zu klären, auch um Denkanstöße für die Studis zu liefern
• 8.6. 10-20 Uhr, 9.6. 10-24 Uhr: Stehende Kundgebung mit Mucke, Redebeiträgen, Informationen, Aktionen am Theaterplatz
• 9.6, 15 Uhr, Hbf Mainz: Demo / Fachschafts-VVs, Ende auf dem Theaterplatz mit sich anschließendem Liedermacherkonzi (ist aber nicht sicher, mit AStA-Kulturreferat absprechen!)
• 10.6.: “Special Day” wird an anderer Stelle noch genauer erläutert
• 11.6.: Neben einer Besprechung der bisherigen Medienresonanz ist vorgeschlagen worden, eine Art “Mainzer Bildungskongress” abzuhalten, der für alle Raum und Zeit bieten soll, eigene Konzepte für ein funktionierendes und gerechtes Bildungssystem vorzutragen und zusammenzuführen. Das Ergebnis könnte ein gemeinsamer Gegenentwurf zu Bologna und der einbettenden Gesellschaft sein.
• Gesamte Woche (oder länger):
  • Offene Uni, Lehrveranstaltungen in die Stadt verlegen
  • Campus Camp als zentrale Anlaufstelle, mit Plena, VoKü, Infos, Mucke und Filmvorführungen
• Weiteres:
  • Infos auf dem AStA-Sommerfest (Stand auf der Infomeile)
  • Transpis malen!

(*) Hier könnte die “Panzertape vor Mund”-Aktion durchgeführt werden.

Noch nicht konkretisierte Ideen für Aktionen, die noch in den Zeitplan einfließen sollen:

• Flashmobs (z.B. Bildungsleichen)
• Bildungsstau (Eingänge blockieren, z.B. mit Menschen oder Absperrband; genannt wurde die Idee, an einem Durchgang zwei Passagen aufzuschlagen, eine mit der Aufschrift “Bildung” und eine mit der Aufschrift “Karriere”, woraufhin die Studis sich für einen Eingang entscheiden müssen)
• 24-Stunden-Marathonvorlesung (muss ja nicht ganz 24 Stunden lang sein, am besten in der Stadt)

Weiterhin könnten noch andere kulturelle Hochschulgruppen, die im Keller der Philosophicums hausen (Theatergruppe, Filmz), kontaktiert und miteingebunden werden, aber auch attac, linkswärts e.V. oder das Haus Mainusch sollten angefragt werden.

Nächstes Treffen:

Das nächste Treffen findet außer der Regel nächsten Dienstag um 17 Uhr statt, nicht wie üblich Montags. Der Ort (AStA-Plenumszimmer) bleibt jedoch der gleiche. Auf diesem Treffen muss unbedingt der Terminplan komplettiert werden, einschließlich der Aufgabenverteilung mit flyern.

Sonstiges:

Freitag dieser Woche um 19 Uhr findet der Tanzverbotsflashmob am Hbf Mainz statt. Bringt eure Mucke und Tanzwut mit!

• Prozesse Waldbesetzung
• Vernetzungstreffen
• Auswertung der “Suche nach Bildung”
• Mailinglisten

Prozesse Waldbesetzung:

In den kommenden Tagen und Wochen werden einige Prozesse der Staatsanwaltschaft auf Antrag der Fraport AG (der Betreibergesellschaft des Frankfurter Flughafens) gegen AktivistInnen abgehalten werden, die mit einer Waldbesetzung gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens protestiert haben. Der erste Prozess, der drei Verfahren zusammenführt, wird am 17.3. und 31.3. am Amtsgericht Frankfurt, Gebäude E, Raum 23, um 9 Uhr stattfinden. Ein Vortreffen findet um 8:30 Uhr vor dem Gebäude statt. Der Angeklagten in diesem Prozess wird Hausfriedensbruch in drei Fällen vorgeworfen, u.a. wegen der kurzzeitigen Bekletterung eines Baumes im Kelsterbacher Wald und der Besetzung eines Harvesters, einer Rodungsmaschine. Wir würden uns über viele UnterstützerInnen freuen, denn umso mehr Leute die Stimmung vor Ort verbessern, desto eher ist mit einer Einstellung des Prozesses zu rechnen.

Ein weiterer Prozess, der in Rüsselsheim am 17.2. begonnen wurde, wird zu unbestimmten Zeitpunkt fortgesetzt, genauso ein weitere Prozess vom 25.2. In diesen beiden Prozessen sind ebenfalls AktivistInnen der Waldbesetzung angeklagt. Mehr Infos zu weiteren Prozessen, Aktionen und Solidaritätsaufrufe findet ihr auf der Homepage der AktivistInnen.

Vernetzungstreffen:

Im Laufe des nächsten Monats werden zwei Vernetzungs- und Koordinationstreffen stattfinden: Vom 26.-28.3. lädt das Freiburger Bündnis zu einem bundesweiten Vernetzungstreffen ein, das mit zur Absprache der Aktionen des Sommers dienen soll. Als nächstes laden die FreiburgerInnen am 16.4. zu einem RLP-weiten Treffen ein, um den Stand der Organisation der anderen Städte zu erfahren und gemeinsam den Sommer auf die Beine zu stellen. Je mehr Leute mitkommen, desto besser. Meldet euch daher bitte möglichst rasch über die Mailingliste oder die Kontaktseite, damit wir eine gemeinsame Fahrt zu den Treffen organisieren und gegebenenfalls Reisezuschüsse beim AStA beantragen können.

Auswertung der “Suche nach Bildung”:

Am letzten Samstag haben wir uns am Bahnhof getroffen, und sind dann in die Stadt ausgezogen, um dort die Bildung zu suchen. Dabei sind uns verschiedene, nette Menschen begegnet, die verschiedene Antworten auf unsere Frage danach, wo die Bildung zu finden sei, hatten:

Eine Friseurin sagte uns, innerhalb von drei Jahren wäre bei ihr Bildung zu finden. Ein Getränkelieferant bot uns koffeinhaltige Erfrischungsgetränke an, die wir verkostend auf Bildung durchsuchten. Der Getränkelieferant selbst meinte, er habe auch Bildung, könne uns aber nichts abgeben. Mehrere  Menschen rieten uns, Zeitung zu lesen, auch wurden wir auf Museen, Schulen und Universitäten verwiesen. In einer Kneipe waren sich die Gäste nicht einig, ob das Fußballspiel nun Unterhaltung oder 2*45-minütige Bildung sei. Eine Postbotin wusste nicht, ob Bildung etwas mit Bologna zu tun hat. Ein Obdachloser Ex-Häftling konnte zwar weder lesen, noch schreiben, aber hatte in der Haft Schachspielen gelernt, was er als hohes Bildungsgut schätzte; er spielt nun mit PassantInnen in der Fußgängerzone. Einige Schülis sahen Bildung als Zwang an; ein paar von ihnen waren auch der Meinung, an ihrer Schule gäbe es gar keine Bildung, insbesondere der Matheunterricht hätte nichts damit zu tun. In einer Bäckerei riet man uns dazu, die Backwaren aufzuschneiden, um zu schauen, ob Bildung drinnen sei. In einem Kiosk sagte uns die Kioskbesitzerin, wir sollten doch mal die BILD lesen. Einige der Angesprochenen waren sich aber auch sicher, dass mensch überall Bildung finden kann, dass sie in Gesprächen liegt, auch, das sie in Bezug zu Interessen steht. Leider verhielten sich aber auch viele der Angesprochenen abweisend und schienen sich nicht zu sehr für Bildung zu interessieren.

Wir stießen also auf sehr viele, verschiedene Standpunkte; es scheint keine einhellige Meinung über die Bildung zu geben. Am Ende der Aktion war der Bildungsbegriff eigentlich noch viel unklarer als zuvor. Ein Fazit könnte sein: Die Bildung ist ein Mysterium und scheint sehr individuell zu sein, sie hält sich gerne an Orten auf, ist offenbar sehr vielseitig, stößt nicht unbedingt auf Interesse und kann oral konsumiert werden. Auf alle Fälle scheint Mainz kein bildungsfreier Ort zu sein.

Mailinglisten:

Derzeit existieren zwei Mailinglisten: Die des ehemaligen AK Bildungsstreik und die des AK Protest. Dies führt zu dem Problem, dass viele Mails ihr Ziel doppelt erreichen. Daher wurde beschlossen, nur noch die Mailingliste des AK Protest zu benutzen, da diese einfacher zu verwalten ist, und alle LeserInnen des Bildungsstreikverteilers darüber zu informieren. In der Mail soll auch darum gebeten werden, sich bei Interesse an der Mailingliste des AK Protest zu melden, um auch dort eingetragen zu werden, falls das nicht schon der Fall ist.

• Flyer
• Wien
• Aktionen

Flyer:

Es hat sich gezeigt, dass die Produktion von Flyern besser koordiniert werden muss. Hier ist Absprache dringend notwendig.

Wien:

Bis jetzt haben sich ca. 5 Personen gemeldet, die nach Wien möchten. Da jedoch mehr MitfahrerInnen für eine wirtschaftliche Fahrt gebraucht werden, suchen wir noch weitere, die gerne auf die Demo und das Treffen danach wollen. Daher wurde eine Mail an die lokalen und an den Rheinland-Pfalz-weiten Verteiler gesendet, um noch mehr Interessierte zu informieren. Die Hin-und Rückreise wird dann je nach dem Anzahl der Mitreisenden mit der Bahn oder einem Bus stattfinden. Übernachtungsmöglichkeiten bestehen vor Ort. Der Treffpunkt für die Abfahrt wird nach Anmeldung per Email bekanntgegeben, da er im Moment noch nicht feststeht.

Aktionen:

Es ist geplant, in Wien eventuell ein Kunstwerk aus Holz zu errichten, dessen Gefichtel wild durcheinander sticht.

Da diese überraschende Renaissance Preußens jedoch nicht allerorts so unkritisch-positiv rezipiert wird wie in kultusministerialen Kreisen, hat ein Freiburger Bündnis bereits eine Demo organisiert: Am 23.1. findet in Freiburg eine landesweite Kundgebung unter dem Motto “Bundeswehr raus aus dem Klassenzimmer! – Gegen die Zusammenarbeit von Schule und Militär” statt. Der Beginn ist für 15 Uhr am Platz der Synagoge angesetzt.

Hier der offizielle Demoaufruf:

Das Freiburger Bildungsstreikbündnis ruft zur Demonstrationam 23.01.2010 gegen die Kooperationsvereinbarung zwischen demKultusministerium und der Bundeswehr auf.

Am 04.12.09 unterzeichneten das Kultusministerium Baden-Württemberg und die Bundeswehr eine Kooperationsvereinbarung, um die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Jugendoffizieren zu intensivieren. Dabei sollen besonders im Rahmen der politischen Bildung Themen wie innere und äußere Sicherheit und „nationale Interessen“ stärker in den Fokus gerücktwerden. Mit der Gründung der„Institution“ Jugendoffizier 1958 hatten diese zur Aufgabe die Remilitarisierung Deutschlands zu rechtfertigen, heute sollen sie unter Anderemdie Notwendigkeit von Bundeswehreinsätzen (besonders den Afghanistaneinsatz) legitimieren. Jugendoffiziere werden in Zukunft auch ihrerseits verstärkt Schulbesuche anbieten und zusätzlich in die Ausbildung von Lehrkräften miteinbezogen werden. Die zivilmilitärische Zusammenarbeit zeigt auch in anderen öffentlichen Bereichen, und soll immer mehr zur gesellschaftlichen Normalität werden.

Diese Kooperation steht im absoluten Widerspruch zu unserem humanistischen Bildungsideal, das sich an Menschenrechten orientiert. In einer Demokratie darf eine Bildungsseinrichtungnicht mit einer streng hierarchischen militärischen Institution zusammenarbeiten. Durch die einseitige Interessenvertretung kann die Bundeswehr direkten Einfluss auf die Meinung der SchülerInnen und die Ausbildung der Lehrkräfte nehmen. Wesentliche Grundsätze der politischen Bildungsarbeit werden dadurch missachtet. Die Bundeswehr darf nicht als Bildungsinstitution aufgewertet werden.

Wir fordern die Aufhebung der Kooperationsvereinbahrung zwischen dem Kultusministerium und der Bundeswehr, und die sofortige Einstellung jeglicher Zusammenarbeit von öffentlichen Bildungseinrichtungen und der Bundeswehr. Alle SchulleiterInnen und LehrerInnen sind aufgefordert, diese Kooperation zu verweigern. Es darf nicht zugelassen werden, dass SchülerInnen die Weltsicht der Bundeswehr vermittelt wird. Werbung für die Bundeswehr und Legitimation von Waffengewalt haben in öffentlichen Bildungseinrichtungen am wenigsten etwas zu suchen. Gegen militaristische Ideologien im Bildungswesen! Kommt alle zur Demonstration gegen Bundeswehr in Klassenzimmern am 23.01.10 um 15 Uhr am Platz der alten Synagoge in Freiburg!

• Pressesituation
• Weihnachtsmarkt
• “Jour Fixe”
• Aktionen in Frankfurt
• Transpi-Guerilla
• Selbstreflexion Besetzung
• Senatstreffen im Januar
• Flughafenausbau / Nachtlandungen
• Keine Rüstungsforschung

Pressesituation:

Die Pressesituation hat sich seit dem Sommer verbessert; es fällt jedoch nach wie vor auf, dass die Berichterstattung extrem einseitig ist. So wurde fast ausschließlich über die Bachelor- / Masterreform berichtet. Andere Themen wie die soziale Öffnung oder Demokratisierung der Hochschulen blieben gänzlich aus vor. Daran könnte beispielsweise eine zur funktionierenden Publikationsplattform ausgebaute AK-Protest-Seite etwas ändern. Weitere konkrete Vorschläge wie Weihnachtsmarkt-Flashmobs wurden vorgetragen.

Weiterhin soll eine informatives Dossier aufgesetzt werden, dass die derzeitigen Fakten und Forderungen erklärend zusammenfasst (z.B. auch Infos über das LHG, CHE und ähnliches). An dieses Dossier soll sich ein Reader anfügen. Der Umfang ist derzeit noch offen. Die Bearbeitung erfolgt im Backend des AK Protest, der Verantwortliche steckt eine Deadline ab und kontaktiert die Autorschaft.

Von Campus-TV zur Verfügung stehendes Bildmaterial kann verwendet werden, um damit eine Dokumentation zu produzieren.

Weihnachtsmarkt:

Es soll ein weiterer Flyer gedruckt werden, Format A5, Auflage 5000 Stück. Diese Flyer sollen inhaltlich die Forderungen und den Verlauf des Bildungsstreiks, darüberhinaus eine Korrektur der Pressedarstellung enthalten. Außerdem sollen die Adressen der lokalen Bündnisse (Mainz, Wiesbaden, Frankfurt) auf die Flyer gedruckt werden.

Diese Flyer sollen einschließlich alten Flyermaterials (Besetzung, Offene Uni) auf dem Weihnachtsmarkt verteilt werden. Außerdem werden Bildungsplätzchen gebacken, die dort ebenfalls verteilt werden können. Die Menschen sollten dort aktiv angesprochen werden.

“Jour Fixe”:

Auf der Tagesordnung für das erste Treffen sollen die JOGU-STInE betreffenden Themen angesprochen werden (Fristen, Dateneinsichtskontrolle), dazu muss mindestens Herr Einig anwesend sein. Zusätzlich sollen noch die Entscheidungsbefugten für Änderungen an JOGU-STInE und der dazugehörigen Studienordnung, VertreterInnen des Fachs Informatik und des ZDV, die Vorab die Einführung des Systems kritisiert hatten, und die GeschäftsführerInnen der Institute und VertreterInnen des Zentrums für Qualitätssicherung eingeladen werden, um über die Thematik “Qualitätsmanagement” (QM) zu sprechen

Auf dem zweiten Treffen sollen Frau Ahnen und die Landtagsabgeordneten eingeladen werden. Unter der Überschrift “Ungleichheiten im Bildungssystem” sollen verschiedene Themen wie die soziale Öffnung und die Ausfinanzierung der Hochschule auf der Tagesordnung stehen, ferner beispielsweise lebenslanges Lernen, der Beginn von Bildung mit dem Kindergarten, die Bolognaprozess und die Gleichheit im Bildungssystem.

Allgemein im Raum steht noch die Idee, zu den Themen bundesweite / weltweite ReferentInnen einzuladen; diese Ausfindig zu machen, haben sich bereits zwei Personen bereit erklärt. Es ist auch wichtig für die Treffen und deren Erfolg, sich konkrete Ziele für die Sitzungen zu stecken, und zielorientiert zu arbeiten, um eine bloße “Laberveranstaltung” zu vermeiden. Zu diesem Zweck sollten die Forderungen bewusst mit in das Gespräch eingebracht werden.

Ein AK Protest – Mitglied wird, um dies mitzuteilen, das nächste Plenum des AStA besuchen, und die Beschlüsse bezüglich der Organisation dort vorzustellen und abzusprechen.

Aktionen in Frankfurt:

In Frankfurt sind weitere Aktionen geplant; aktuelle Infos dazu wird es auf der Seite des Bildungsstreiks Frankfurt geben.

Transpi-Guerilla:

Tübingen schlägt vor, am 17.12. (weltweiter Aktionstag) die Stadt guerillaartig mit Transpis zu schmücken. Hier wurde noch nichts weiteres beschlossen; man wird sich aber wahrscheinlich wie geplant verschiedenen Aktionen in Frankfurt anschließen.

Selbstreflexion Besetzung:

Der derzeit sich noch im Atrium befindliche Wandbehang im Atrium Maximum müsste morgen entfernt werden, bevor dies durch die präsidiale Hausmeisterei geschieht. Damit wurde Uwe Kunstreich beauftragt, der morgen früh um 8 Uhr im Atrium Maximum erscheinen will.

Zur Diskussion mit dem Präsi wurde eingebracht, dass der Erfolg der Diskussionen entscheidend davon abhing, wie gut Details vorgetragen werden konnte, die eine allgemeine Tendenz exemplifizieren.

Die Beteiligung an der Besetzung war gespalten: Diejenigen, die sich beteiligt haben, waren von Anfang bis Ende sehr engagiert bei der Sache und unterstützten die Besetzung und die Forderungen der Studierendenschaft mit allen ihren Mitteln; diejenigen, die nicht so aktiv beteiligt waren, traten durch große Abwesenheit hervor. Dies gilt für die gesamte Studierendenschaft, und es hat sich im Fazit gezeigt, dass die befürchtete Kluft zwischen “BestzerInnen” und “Studierenden” nicht größer war als die, die ohnehin immer zwischen politisch engagierten und politisch Passiven besteht.

In Bezug auf das Präsidium und die Politik war die Besetzung ein erfolgreiches Druckmittel, das zudem nicht als “Randale von Linksautonomen” gestempelt werden konnte, sondern effektiv der Raum für Bildungsdiskussion sein konnte, der er sein sollte. Es ist nicht zur Übernahme der Besetzung durch Gruppen gekommen, die ihren Zielen fernstehen (Terroristen, Nazis, “PartymacherInnen”, WirtschaftslobbyistInnen usw.), zu Sachbeschädigungen ist es nicht gekommen.

Senatstreffen im Januar:

Auf dem nächsten Senatstreffen im Januar sollte mindestens ein Mitglied des AK Protest anwesend sein, am Besten gleich ein ganzer Haufen, um auf die Behandlung der Forderungen zu verweisen. Es ist nicht Aufgabe des AK Protest, deren Behandlung im Senat vorzubereiten, sondern Aufgabe des Senats, sich damit zu befassen, worauf bestanden werden soll. Insbesondere HoPo und die studentischen SenatorInnen sollen noch kontaktiert werden, um die Diskussion der Forderungen zu unterstützen. Jens Jungblut soll noch kontaktiert werden, um unsere Anwesenheit im Senat anzukündigen. Von Vorteil sein könnte die Anwesenheit bis dahin frisch gewählter SenatorInnen, die sich noch im Senat behaupten müssen, und diese Sitzung dazu nutzen könnten.

Flughafenausbau / Nachtlandungen:

Das neue Nachtlandegesetz, dass das Nachflugsverbot in großem Umfang lockert, und gegen das die Stadt Mainz aufgrund der hohen Lärmbelastung klagt, thematisiert werden. Dabei ist offen, ob das im Rahmen des “Jour Fixe” oder einen anderen Veranstaltungsreihe geschehen soll. Eine direkte Beziehung zur Studierendenschaft stellt sich insbesondere in Form des Lärms, der auch Studierende am Schlafen hindert, dar.

Keine Rüstungsforschung:

Die Studierenden der Uni Karlsruhe fordern, eine Zivilklausel in die Satzung der Universität aufzunehmen, die Rüstungsforschung ausschließt. Der AK Protest schließt sich dem an. Dies soll den Forderungen beigefügt werden, sollte so eine Klausel in der Grundordnung der Universität oder im LHG nicht schon vorhanden sein.