• Workshops
• Solidarität für Japan
• Schlüssel

Workshops:

Zitat: „Das Recht steht nackend vor der Tür, wirf ihm doch ein Hemd herführ.“ Es wäre möglich, in Mainz oder naher Umgebung bei entsprechenden Interesse einen Workshop zum Thema “Prozess” zu organisieren. Dort könnten unter anderem folgende Fragen geklärt werden: Was tue ich/tun wir, wenn ich/wir strafrechtlich angeklagt werden? Welche zivilrechtlichen Ansprüche können folgen? Es wurde ein Fallbeispiel beschrieben: Eine Person wurde während einer Demonstration abgesondert, festgehalten, später wieder freigelassen. Infolgedessen kam es zu einer Hausdurchsuchung. Auch könnte ein solcher Workshop die Unterscheidung zwischen moralischen Bewertungen und juristischer Relevanz an einzelnen Personen und geschlossener Demonstration gleicher/ähnlicher Interessen deutlich gemacht werden, am Beispielprozess „Waldbesetzung“ im Zusammenhang mit der permanenten Mahnwache in Kelsterbach.

Solidarität für Japan:

Wie schon bekannt, wurden kürzlich in Japan sechs Studierende verhaftet, weil sie auf ihrem Campus Flugblätter verteilt hatten. Wir würden gerne mehr über den Verbleib und den Haftstatus jener japanischen KommilitonInnen erfahren. Daher wurden sie bereits angemailt, Ihnen unsere Solidarität bekundet und gefragt, was aus den Festgenommenen werden wird.

Schlüssel:

Dieses Treffen musste mangels eines Schlüssels vor dem AStA stattfinden. Daher sollte der AStA bald erneut nach einem Schlüssel für die Räume gefragt werden, da das die allmontäglichen Treffen entschieden vereinfachen würde.

Auf diesen Flyern riefen die JapanerInnen laut eigener Aussage dazu auf, das neoliberale Selbstverständnis ihrer Universität und der Gesellschaft hin zu einer sozialen Gemeinschaft zu verändern, wurden jedoch überraschend und ohne Ankündigung verhaftet. Ihr Vergehen: Sie hätten “gewaltsam die Geschäftsabläufe der Universität behindert”. Gerade angesichts dieser Anschuldigung scheinen also die Vorwürfe, die sie in den Flyern an die Universität richten, durchaus gerechtfertigt. So sehen es auch die Verhafteten, die auf ihr legitimes Recht auf demokratische Partizipation an ihrer Universität bestehen, und ihre Rolle als Teil einer sozialen Bewegung einstufen.

Daher ist ihre Antwort auf den rechtlich zweifelhaften Eingriff in ihre persönliche Freiheit und die Freiheit der Meinungsäußerung klar: Die Maßnahmen, mit denen auf ihre Aktion geantwortet wurde, sind überzogen und dienen offensichtlich der Unterdrückung sozialer Proteste. “Wir werden diese widerrechtliche Festnahmen nicht akzeptieren und für die Freiheit unserer FreundInnen kämpfen!”, kommentiert Shiori Matsumuro, einer der Aktiven. Es bleibt also nun zu hoffen, dass dieser Kampf erfolgreich sein wird und die Gefangenen nicht wie bei den letzten Festnahmen an der Hosei-Universität etliche Monate in Untersuchungshaft gehalten werden. Dazu ruft das japanische Bündnis zu Solidaritätsaktionen auf: Vorgeschlagen wurde weltweite Demonstrationen vor japanischen Botschaften am 5. März oder die Entsendung von Protestnoten an die Hosei-Universität und an die japanische Botschaft in Deutschland.

Weitere Informationen finden alle, die des japanischen mächtig sind, auf der Homepage des Bündnisses.