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	<title>AK ProtestNeoliberale Saftsäcke</title>
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	<description>Protest Open Source!</description>
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		<title>Gentechnik, Bildung und Autorität</title>
		<link>http://mainz.akprotest.de/2010/07/haftstrafe-gegen-okoaktivist-gentechnikkritikerinnen-halten-feldbfreiungen-fur-wirksame-methode-von-protest/</link>
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		<pubDate>Sun, 25 Jul 2010 08:55:54 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg</dc:creator>
				<category><![CDATA[Infos]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Agro-Gentechnik]]></category>
		<category><![CDATA[Neoliberale Saftsäcke]]></category>
		<category><![CDATA[Ökonomisierung]]></category>
		<category><![CDATA[Repression]]></category>
		<category><![CDATA[Widerstand]]></category>

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		<description><![CDATA[Auch das Land Rheinland-Pfalz ist schnell bei der Sache, wenn es um Standortwettbewerbe oder die Förderung von Gentechnik geht - schließlich hat die BASF, neben Monsanto einer der weltweit größten Chemiekonzerne, seinen Firmensitz und das Stammwerk in Ludwigshafen, RLP stehen. Was aber Gentechnik mit Bildung zu tun? Und warum wurde der Feldbesetzer Jörg Bergstedt kürzlich zu einer Haftstrafe verurteilt?]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das Land Rheinland-Pfalz wirbt derzeit mit einer Plakat-Werbekampagne für eine imaginäre Lebensqualität hier; das ist ekeliger Standortwettbewerb. Darin wird die bewährte Lüge vom Studienkontenmodell wiederholt, und die angebliche Gebührenfreiheit eines Studiums in Rheinland-Pfalz betont. Ein weiterer Ekelaspekt in Rheinland-Pfalz als Ergänzung: BASF. Der Agro-Chemiekonzern ist weltweit mit dabei, die Agro-Gentechnik zu verbreiten; BASF ist &#8220;Monsanto&#8221; auf Rheinland-Pfälzisch. Limburger Hof heißt die traditionelle Feldversucheadresse; weitere Info im Standorteregister oder online. Die Diskussion in den Ferien muss nicht langweilig sein.</p>
<p>Was hat Agrogentchnik mit Bildung zu tun? Nun: Eine opportunistische Wissenschaft treibt die Vermarktung voran. Eine autoritäre Wissenschaft übertönt kritische Stimmen. Eine Klientel-Politik lähmt selbstbestimmte Eigeninitiative. Also ist es möglicherweise dieselbe gesellschaftliche Struktur, die der Verwirklichung von Selbstbestimmung in der Ernährungsweise und Selbstbestimmung in der Wissensaneignung entgegen stehen. Vielleicht erübrigt sich damit eine biochemische-Molekül-Experten-Diskussion, weil es um das Verharrungsvermögen von inakzeptablen Ausbeutungs- oder Unterdrückungsstrukturen geht.</p>
<p>Dies nur vorab und als Ergänzung zu folgender Pressemitteilung:<br />
<span id="more-3343"></span></p>
<h4>Presseinfo, 25. Juli 2010: Oberlandesgericht schickt Feldbefreier ins Gefängnis!</h4>
<h5>Revision im Gießener Prozess um das beschädigte Gengerstenfeld ohne Prüfung verworfen.<br />
Urteil zu 6 Monaten Haft damit rechtskräftig!</h5>
<p>Leicht haben es sich die Richter in Frankfurt gemacht: Ohne jegliche Prüfung der vorgetragenen Gründe lehnte es die Revision des vom Landgericht Gießen verurteilten Feldbefreiers Jörg Bergstedt ab.</p>
<p>Der 46-jährige Ökoaktivist aus Hessen war im Oktober 2009 zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er einen seiner Meinung nach riskanten und mit falschen Angaben im Antrag erschlichenen Genversuch der Universität Gießen vorzeitig beenden wollte. Im Frühjahr 2006 hatte Bergstedt mit drei MitstreiterInnen das bewachte Genfeld betreten, wobei durch Ausreißen der Pflanzen und das Zertreten beim anschließenden Festnahmegerangel ca. 20% des Feldes zerstört wurden. Nach der Verhaftung durch die Polizei kam es zur Anklage. Das Landgericht sah es als erwiesen an, dass es sich beim Ausreißen der genmanipulierten Pflanzen um eine Sachbeschädigung gehandelt habe. Rechtfertigungsgründe lehnte es mit einer spektakulären Begründung ab: Die Aktion sei aussichtslos gewesen, weil bei der Gentechnik gelte: „Der Geist ist aus der Flasche“ (mündliche Urteilsbegründung am 9.10.2009).</p>
<p>Bei der jetzt erfolgten Ablehnung der Rechtsfehlerüberprüfung nutzt das Oberlandesgericht Frankfurt den berüchtigten § 394, Abs. 2 der Strafprozessordnung, wonach ein Revisionsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft eine Revision einfach komplett ablehnen kann, ohne sich damit überhaupt zu beschäftigen. So besteht der Beschluss des OLG auch nur aus einem Satz und der offizielle Instanzenzug dieses ersten großen Feldbefreiungsprozesses in Deutschland ist mit dem aus Justiz, Politik und Gentechniklobbyverbänden erhofften Abschreckungsurteil zuende. Die Staatsanwaltschaft kann Bergstedt nun jederzeit zum Haftantritt laden. Selbst eine Verfassungsklage hätte keine aufschiebende Wirkung. Dennoch überlegt der Verurteilte, diesen Weg zu versuchen: &#8220;Ich bin vom Amtsrichter aus meinem eigenen Prozess entfernt worden &#8211; rechtswidrig. In der zweiten Instanz sind alle Beweisanträge der Verteidigung in pauschalen Beschlüssen als bedeutungslos abgetan worden &#8211; das Gericht hat dennoch zu solchen Sachfragen Feststellungen getroffen. Und über dies hinaus hat es acht Beweisanträge einfach ganz übersehen&#8221;, fasst Bergstedt einige wichtige Punkte zusammen, die vom Oberlandesgericht jetzt einfach übergangen wurden. Insgesamt seien damit alle vom Angeklagten vorgebrachten Argumente und Rechtfertigungsgründe in keiner Instanz geprüft worden. Dazu gehörten Fragen zu Gefährlichkeit der Agrogentechnik, zum Versagen der Genehmigungsbehörden, zu Verflechtungen zwischen Konzernen, Forschung und Regierungen sowie zu Schummeleien, Betrug und Verstößen gegen Sicherheitsauflagen bei Antragstellung und Durchführung des Versuchs. Bergstedt will deshalb den Umgang mit ihm und seinen Anträgen vor das Verfassungsgericht bringen: &#8220;Wenn ich an meinem eigenen Prozess gar nicht teilnehmen darf oder alle meine Anträge unbeachtet bleiben, stellt sich schon die Frage, ob das rechtliche Gehör noch gewahrt worden ist.&#8221;</p>
<p>Zweifel daran zeigten inzwischen auch andere Gerichte. So distanzierte sich das Landgericht Würzburg kürzlich in ähnlich gelagerten Strafverfahren mehrfach von der Gießener Nichtbeachtung der Beweisanträge zu Rechtfertigungsgründen. Große Hoffnung hat Bergstedt aber dennoch nicht. Der Prozess gegen ihn sei geführt worden, um GentechnikkritikerInnen abzuschrecken. Daher stand die harte Verurteilung vorher fest. &#8220;Die Sache selbst hat die Gießener Justiz doch selbst als unbedeutend angesehen, schließlich hat sie gegen zwei der vier Beteiligten das Verfahren eingestellt&#8221;, erinnert der Aktivist an den Ablauf des ganzen Verfahrens: &#8220;Jetzt sind wegen der selben Sache zwei Personen hoch und zwei gar nicht verurteilt worden.&#8221; Zudem dürfte die Gießener Justiz noch ihr eigenes Süppchen gekocht haben: Seit Jahren versuchen staatliche Stellen, den auch in anderen Themen staatskritischen Bergstedt hinter Gitter und damit seine kritische Stimme zum Schweigen zu bringen. Im Jahr 2006 erfanden Polizei, Innenministerium und Justiz sogar Straftaten, um endlich Vollzug melden zu können. Die Ermittlungsverfahren deswegen gegen RichterInnen, Polizei und Innenminister Volker Bouffier werden seitdem verschleppt. &#8220;Da laufen abgekartete Spiele mit politischen Interessen, die weder mit Recht noch mit Sachargumenten etwas zu tun haben&#8221;, kritisiert Bergstedt. Im Urteil des Landgerichts zur Feldbefreiung habe sogar gestanden, dass das angegriffene Genversuchsfeld in Gießen formal fragwürdig war, anderen Zielen als den genannten diente und der Versuchsleiter Falschaussagen vor Gericht gemacht hatte. Doch verurteilt würden in diesem Land die, die solche Risiken wie das transgene Gerstenfeld abzuwenden versuchten.</p>
<p>Organisatorische Hinweise und weitere Informationen:</p>
<ul class="large">
<li><a href="http://www.projektwerkstatt.de/gen/prozess.htm" target="_blank">Informationsseite zum Gentechnikprozess</a></li>
<li><a href="http://www.projektwerkstatt.de/gen/unigen_lage.htm">Informationsseite zum Gengerstenfeld</a></li>
<li>Der weitere Ablauf: Die Verfassungsklage muss binnen einen Monats eingereicht werden, hat aber keinen Einfluss auf die Rechtskraft und auch keine aufschiebende Wirkung. Es liegt in der Entscheidung der zuständigen Staatsanwaltschaft (Gießen), die Ladung zum Haftantritt auszusprechen.</li>
<li>Verfahren in Würzburg: Zur Zeit laufen mehrere Verfahren wegen Feldbefreiungen am Landgericht Würzburg. Der jetzt verurteilte Bergstedt unterstützte dort als Verteidiger eine Angeklagte. Das Landgericht stellte klar, dass Beweisanträge zu Rechtfertigungsgründen nicht bedeutungslos gewertet werden könnten und distanzierten sich damit von den pauschalen Ablehnungen in Gießen. Auch vor diesem Hintergrund erscheint die Revisionsablehnung jetzt zweifelhaft.</li>
<li>Unabhängig vom jetzt rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren läuft gegen Bergstedt ein Zivilverfahren. Wichtige FunktionärInnen in Gentechnikfirmen und Lobbyverbänden wollen ihm seine Recherchen und Veröffentlichungen zu den Hintergründen, Betrügereien und Verflechtungen der Agro-Gentechnik verbieten. Das Verfahren findet am 25.8. vor dem Oberlandesgericht in Saarbrücken statt (siehe <a href="http://www.projektwerkstatt.de/gen/filz/brosch.pdf" target="_blank">projektwerkstatt.de</a>). Auch die Universität Gießen beteiligt sich an dem Versuch, dem Schriftsteller die Arbeit zu behindern, in dem gegen ihn es ein mehrjähriges totales Betretungsverbot für alle Flächen der Universität verhängt hat. Auslöser waren eine Recherche über Werbung für Chemie- und Gentechnikfirmen im Institut des Genversuchsfeld-Betreibers, Prof. Kogel.</li>
</ul>
<p>Kontakt: Projektwerkstatt, Ludwigstr. 11, 35447 Reiskirchen-Saasen, Tel. 06401/903283, Fax- 5<br />
Email: saasen [at] projektwertkstatt [punkt] de</p>
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		<title>Forschungsdurchbruch in Mainz: Geisteswissenschaften entdeckt!</title>
		<link>http://mainz.akprotest.de/2010/06/forschungsdurchbruch-in-mainz-geisteswissenschaften-entdeckt/</link>
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		<pubDate>Wed, 23 Jun 2010 20:01:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jan</dc:creator>
				<category><![CDATA[Infos]]></category>
		<category><![CDATA[News]]></category>
		<category><![CDATA[Neoliberale Saftsäcke]]></category>
		<category><![CDATA[Präsi]]></category>

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		<description><![CDATA[Der Präsident der Uni Mainz, neuerdings JGU (sprich: Djäei-Djii-Jiu), sieht &#8220;seine&#8221; Universität gerne im Glanz von Exzellenz und Elite erstrahlen &#8211; doch dieser Glanz kommt nicht von ungefähr. Schließlich müssen zunächst einige Investitionen getätigt werden, um in solch eine Position zu gelangen; dazu gehören z.B. der Bau von Forschungseinrichtungen, die auch gerne von Boehringer-Ingelheim gesponsort [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der Präsident der Uni Mainz, <a title="Djäei-Djii-Jiu - das bist jetzt du. (?)" href="http://mainz.akprotest.de/2010/01/der-fetisch-des-prof-k/" target="_self">neuerdings JGU (sprich: Djäei-Djii-Jiu)</a>, sieht &#8220;seine&#8221; Universität gerne im Glanz von Exzellenz und Elite erstrahlen &#8211; doch dieser Glanz kommt nicht von ungefähr. Schließlich müssen zunächst einige Investitionen getätigt werden, um in solch eine Position zu gelangen; dazu gehören z.B. der Bau von Forschungseinrichtungen, die auch <a title="Boehringer-Ingelheim lässt sich die Elite was kosten" href="http://mainz.akprotest.de/2009/11/lebenswissenschaften-und-der-ak-protest/" target="_self">gerne von Boehringer-Ingelheim gesponsort</a> werden dürfen (Investition in die Pharmaindustrie, Ruf und Patente), die Sanierung von naturwissenschaftlichen Gebäuden, die auch gerne Kernreaktoren sein dürfen (Investition in die Zukunft), die Neuerrichtung naturwissenschaftlicher Bauwerke für die Lehre wie dem PMC-Neubau gleich hinter der Mega-Mensa (Investition in lukrativen Nachwuchs) und nicht zuletzt auch &#8211; ganz allgemein &#8211; die Einwerbung von Drittmitteln (Investition in Investitionen / in Unmündigkeit). Woher sonst sollen auch die ganzen internationalen renommierten Größen der Wissenschaft, die Sponsorengelder, die staatliche Zuwendung in Form von Exzellenzinitiativen und die gewinnbringenden Erfindungen kommen?</p>
<p>Dass dies nicht alles nur hohler Pathos oder ein der Freiheit der Wissenschaften ferner ökonomischer Diskurs ist, der stromlinienförmig dem neoliberalen Zeitgeist folgt, beweist treffsicher einer der jüngsten Forschungserfolge der Universität Mainz: Ein bekannter Physiker in Personalunion mit dem allseits geliebten und bekannten großen Präsidenten der JGU, Prof. Dr. Georg Krausch, hat jüngst die bis dato unbekannte Wissenschaftskategorie der<em> </em>Geisteswissenschaften entdeckt.</p>
<p><span id="more-3264"></span>Diese müssen jedoch schon seit geraumer Zeit vor sich hinvegetiert haben, wie eine <a title="Geisteswissenschaft entdeckt und sind schon am eingehen." href="http://www.pro-geistes-und-sozialwissenschaften.uni-mainz.de/" target="_blank">Publiktion aus Krauschs Forschungsgruppe</a> zeigt; einer noch nicht bestätigten Theorie zur Folge sollen diese im derzeit vorherrschenden Klima des Förderns und Forderns nicht gut gedeihen.</p>
<p>Doch noch weiß mensch wenig über die fast noch unerforschte Spezies. Daher hat ihr allseits beliebter Entdecker, Prof. Dr. Georg Krausch, auch unmittelbar eine präventive Initiative zu deren Rettung ausgerufen, in der ein methodisch fundiertes Team aus Statistiker_innen, Zahlenkünstler_innen und Finanzinvestor_innen die Remodellierung des zerbrechlichen Gewächses aus grauer Vorzeit in ein zukunftsträchtiges und lukratives Bollwerk des Geistes betreibt, dass in noch nie dagewesenen Höhenflügen neue Märkte erschließen und Spitzenpotential höchster Güteklasse hervorbringen soll. Ein erster Erfolg scheint sich wohl schon abzuzeichnen: Die Volkswagenstiftung, eine Förderin der Freiheit der Wissenschaft <em>quasi per nomini</em>, hat sich zwecks deren Erhaltung dazu bereit erklärt, unter Beteiligung von gemeinsam mit ihrem Fachgebiet neu entdeckten Archäolog_innen <a title="Volkswagenstiftung betätigt sich in Kriminologie der Antike" href="http://www.uni-mainz.de/presse/33664.php" target="_blank">einen &#8220;historischen Kriminalfall&#8221; aufzulösen</a> &#8211; damit auch in der Vor- und Frühgeschichte Recht und Ordnung herrschen kann.</p>
<p>Bis aber weitere Ergebnisse erzielt werden können, lädt der beliebte Prof. Dr. Georg Krausch zu einer Verkündung über die Zufriedenheit mit seiner Forschung auf dem neuen, großen Feld der Päppelung von Geisteswissenschaften ein. Stimmt hier auch die Qualität? Werden die Ressourcen richtig verteilt? Und, wie er schon einige junge Wilde auf einer <a title="Das Atrium wurde dereinzt von jungen Wilden in Besitz genommen ..." href="http://mainz.akprotest.de/2009/11/jetzt-auch-in-mainz-rechte-aula-besetzt/" target="_self">Besetzung des Atrium Maximum</a> fragte: Ist denn alles in Ordnung mit den Bibliotheken oder muss das CHE-Ranking ein wenig nachhelfen? Die fröhlich-unkritische Beantwortung dieser Fragen wird laut präsidialem Beschluss am<strong> 23.7.2010 um 15 Uhr</strong> im gerade genannten <strong>Atrium Maximum in der alten Mensa</strong> stattfinden. Wohl bekomms!</p>
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		</item>
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		<title>19.6.: Fahrraddemo und Infostand gegen neue Landebahn</title>
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		<pubDate>Wed, 16 Jun 2010 14:16:17 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jörg</dc:creator>
				<category><![CDATA[Ideen]]></category>
		<category><![CDATA[Infos]]></category>
		<category><![CDATA[Veranstaltung]]></category>
		<category><![CDATA[Demo]]></category>
		<category><![CDATA[Flughafenausbau Frankfurt]]></category>
		<category><![CDATA[Neoliberale Saftsäcke]]></category>
		<category><![CDATA[Ökonomisierung]]></category>

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		<description><![CDATA[Am Samstag, 19. Juni 2010, finden um Fahrraddemo und Infostand am  Abfahrt 15:30 Uhr]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p style="text-align: center;"><strong>Fahrraddemo und Infostand</strong> am<strong> Samstag, 19. Juni 2010</strong>: Abfahrt<strong> 15:30 Uhr ab Mahnwache.<br />
Infostand an der Okrifteler Straße auf Höhe der Baustelle.</strong></p>
<p>Die Demoroute ist <a href="http://www.fnp.de/sdp/region/lokales/fahrt-in-eine-verlorene-schlacht_rmn01.c.7720463.de.html">wie schon im Mai </a>angemeldet: Von der Mahnwache geht es bis zur A380-Halle und bis zum Terminal 1 (Zusage von Fraport steht noch aus) und wieder zurück; unterwegs sind mehrere Zwischenkundgebungen eingeplant. Die Radtour findet bei jeder Witterung statt. Angemeldet ist die Kundgebung bis 23 Uhr.</p>
<p>Zusätzlich gibt es auf Höhe der Baustelle an der Okrifteler Straße einen Infostand, der mit Pavillon, Kuchen, Erfrischungen, Info und Musikkonserven üppig ausgestattet ist. Eine eigene Musikvorauswahl kann gerne mitgebracht werden (da vermutlich sonst niemand dafür Zeit finden wird).  Genauso auch gerne Flyer mit den diversen Aspekten von insgesamt 10 Jahren Flughafenausbau-Gerede. Infos zu verwandten Themen dürfen auch gerne ausgelegt werden.</p>
<p><span id="more-3186"></span></p>
<h4>Anreise und Vorbereitung:</h4>
<p>Denkbar wäre eine Anreise nach Kelsterbach per Rad (Sternfahrt). Antworten auf Rückfragen und weitere Infos diesbezüglich gibt es z.B. <a title="Kontakt AK Protest" href="../kontakt" target="_blank">auf der Seite des AK Protest</a> oder über <a href="http://www.waldbesetzung.blogsport.de/">die Plattform der ehemaligen Kelsterbacher Waldbesetzung</a> und <a href="http://www.flughafen-bi.de/">die der vereinigten Bürgerinitiativen gegen Flughafenausbau und Nachtflugerlaubnis.</a> Eine <a href="http://waldbesetzung.blogsport.de/mahnwache/wegbeschreibung/">Wegbeschreibung zur Mahnwache</a> gibts auch.</p>
<p>Obwohl die Kundgebung erst ab 15:30 Uhr angemeldet ist, kommt bitte etwas früher! Dann besteht nämlich noch Gelegenheit, Fahrräder zu schmücken, für einen netten Plausch oder eine Erfrischung im Landschaftsschutzgebiets-See &#8220;Willersen&#8221;/Mönchwaldsee. Luftballons, BBI-Fahnen, Transparente am Anhänger sehen super aus. Wenn es sonnig ist, denkt bitte an einen Sonnenschutz (auch für den Kopf, denn es ist leider weitgehend baumfrei). Da die Veranstaltung möglichst zwanglos sein soll, werden wir gemeinsam beraten und beschließen welche Teile der angemeldeten Route wir fahren werden. Auch dafür brauchen wir etwas Zeit.</p>
<p>Da das wieder sehr kurzfristig ist, macht bitte Mundpropaganda, stellt Aushänge aus diesem Text her, oder leitet die Einladung per Email weiter!</p>
<h4>Fluglärm und die Fraport AG:</h4>
<p>Die Fraport AG versucht sich als &#8220;guter Nachbar&#8221; zu präsentieren. Dabei hantiert sie vielfach mit der Finanzspritze, steht aber argumentativ auf sehr dünnem Eis. Die Notwendigkeit ist zum Glück nie ernst zu nehmen gewesen: Geflogen werden sollte bereits 2006 zur damaligen WM; das sei unbedingt notwendig (es ginge aber auch ohne Flughafen; und ohne WM wäre auch nett!). Hier lassen sich Analogien zu der neoliberalen Bolognareform herausarbeiten. Grundlage für die Bolognareform ist das <a href="http://www.astafu.de/inhalte/publikationen/hopo/umbruch/bologna/">WTO-Abkommen &#8220;GATS</a>&#8221; zur sogenannten &#8220;Öffnung der Märkte&#8221;. Eine kritisch-begleitende Bearbeitung in der Frage nach Herzerkrankungen findet der Flughafenausbau von Fraport und Konsorten aber auch durch die Uniklinik, die in der Mainzer Herzstudie die medizinische Bedeutung von Nachtruhe untersucht.</p>
<p>Ob es darüberhinaus möglich sein wird, die Baustelle zu einer großen Investitionsruinen zu machen, hängt von der Öffentlichen Meinung ab &#8211; und die &#8220;Öffentliche Meinung&#8221; bist auch <em>du</em>! Deiner Meinung Gehör zu verschaffen und Protest sichtbar zu machen ist eine Herausforderungn und eine lockende Aufgabe für die AnwohnerInnen des Rhein-Main-Gebiets. Lebensqualität kann vielfältig definiert werden &#8211; aber die EinwohnerInnen und ihre Bedürfnisse zu übergehen ist dabei sicherlich keine gute Idee.</p>
<p>Ziel des Infostandes direkt am Eingang zur Baustelle  &#8211; wo die Fraport AG mit fettem, unveganem Buffet sich ins Gedärm Ihrer Gäste verstoffwechselt: Ein Fest für 300 bis 1000 Leute (Einlass ab 17:30  Uhr) &#8211;  ist es, die Logik der Einteilung der Gesellschaft in homogene Segmente zu durchbrechen. Homogenität führte dazu, dass Diskussionen überhaupt nicht in Gang kommen oder sogar unnötig erscheinen. Wir machen Protest sichtbar, vor Ort! Es wird daher wohl zwei mögliche Gesprächsverläufe geben; wie gewohnt unter uns der Austausch von Neuigkeiten und dann das Gespräch mit neuen Leuten, für die alte Infos auch noch &#8220;neu&#8221; sind, weil sie der Skandalbaustelle nur medial und sporadisch Aufmerksamkeit geschenkt hatten.</p>
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		</item>
		<item>
		<title>Protokoll vom 21.4.2010 &#8211; CHE</title>
		<link>http://mainz.akprotest.de/2010/04/protokoll-vom-21-4-2010-che/</link>
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		<pubDate>Thu, 22 Apr 2010 00:09:39 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jan</dc:creator>
				<category><![CDATA[Protokolle]]></category>
		<category><![CDATA[CHE]]></category>
		<category><![CDATA[Neoliberale Saftsäcke]]></category>
		<category><![CDATA[Präsi]]></category>
		<category><![CDATA[Wolfgang Lieb]]></category>

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		<description><![CDATA[Nach einigen einführenden Worten durch einen Mitwirkenden des AK Protest und den AStA-HoPo-Referenten kann Wolfgang Lieb seinen Vortrag beginnen, dessen Manuskript hier noch online erscheinen kann. Im Anschluss wird nach einer kurzen Pause die Diskussion mit dem Unipräsidenten Krausch eingeleitet, der kurz vorgestellt wird. Vor Beginn der Diskussion werden die Quotierungen (Präsi-Studis: 1:3, weiche Frauenquote, [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nach einigen einführenden Worten durch einen Mitwirkenden des AK Protest und den AStA-HoPo-Referenten kann Wolfgang Lieb seinen Vortrag beginnen, dessen Manuskript hier noch online erscheinen kann. Im Anschluss wird nach einer kurzen Pause die Diskussion mit dem Unipräsidenten Krausch eingeleitet, der kurz vorgestellt wird. Vor Beginn der Diskussion werden die Quotierungen (Präsi-Studis: 1:3, weiche Frauenquote, ErstrednerInnenquote) und die Diskussionszeichen bekanntgegeben.</p>
<p>Zunächst leitete Wolfgang Lieb das gemeinsame Gespräch mit einem kurzem Resumée des vorangegangenen Vortrags und dem Beispiel des neuen Corporate Design der Universität Mainz ein und verweist in diesem Zusammenhang insbesondere auf die Betonung der &#8220;Marke Universität Mainz&#8221; und den &#8220;Wettbewerb der Universitäten&#8221; in einer das Corporate Design bekanntgebenden Pressemitteilung des Präsidiums. Er erinnert daran, dass die Idee eines &#8220;Corporate Design&#8221; ursprünglich aus der Unternehmenskommunikation kommt und sich in Verbindung mit dem genannten Wettbewerb und dem Markendenken &#8220;nahtlos&#8221; in das Konzept der Unternehmerischen Hochschule einordnen lässt. Dabei macht Lieb deutlich, dass der Wettbewerb der Unternehmerischen Hochschule klar von dem wissenschaftlichen &#8220;Wettbewerb&#8221; zwischen Individuen des wissenschaftlichen Betriebs um &#8220;Wahrheit&#8221; oder Erkenntnis, der schon von jeher existiert, geschieden werden muss. Lieb schließt damit festzustellen, dass die Elitenbildung, die die Konsequenz aus dem propagierten Wettbewerb ist, insbesondere der Uni Mainz, wie auch vielen anderen Universitäten und einer breiten Bildung bei gleichzeitig hoher Güte der Lehre nur schaden wird, während gleichzeitig die Top-Down-Strukturen des neuen Managements ein Corporate Design überhaupt erst  nötig machen, da eine normale Identitätsbildung, wenn eine Identifikation mit der Universität überhaupt wünschenswert wäre, verhindert wird.</p>
<p>Nach einer kurzen Vorstellung seiner BegleiterInnen erhellt Herr Krausch nun kurz Gelegenheit zu einer Entgegnung, die er dazu nutzt, im Verweis auf das Logo des AStA jeglichen unternehmerischen Bezug des Corporate Design abzustreiten. Dabei spricht er weder den Ursprung eines Corporate Design in der Unternehmenskommunikation, noch den propagierten Wettbewerb an. Die Verantwortung für das Corporate Design lastet er dem Senat an, der ein solches gewünscht habe. Weiterhin sagt Herr Krausch, die von Lieb angesprochenen Punkte ließen sich nur auf Nordrhein-Westfalen anwenden und wären in Bezug auf die Situation in Rheinland-Pfalz hinfällig.</p>
<p>Nun ergreift ein Student das Wort, spricht die Einführung von Studiengebühren in Rheinland-Pfalz unter dem Namen der Studienkonten an, und zeigt daran in Analogie, wie sich die Zustände, die Herr Krausch gerne nur in NRW sehen möchte, doch auch in Rheinland-Pfalz anzutreffen sind. Dies bekräftigt Wolfgang Lieb, der selbst Mitglied in einem rheinland-pfälzischen Hochschulrates ist, und verweist darauf, dass sich die Legitimation und Befugnisse des Hochschulrats in diesem Bundesland kaum von denen in Nordrhein-Westfalen unterscheidet. Herr Krausch widerspricht, ein anderer Student bezeichnet in einem Zwischenruf Herr Krauschs Stellungnahme als lächerlich. Nun thematisiert Lieb die Studienkonten, die einen nachfragesteuernden Effekt haben sollen, und hohe Verwaltungskosten verursachen. Herr Krausch entgegnet in einem langem Monolog, in dem er erneut die Vorwürfe abstreitet und bekannt gibt, dass &#8220;das alte Konzept von Hochschule nicht funktioniert&#8221; habe.</p>
<p>Im Folgenden spricht ein Begleiter von Herr Krausch, wirft Lieb vor, nicht differenziert genug zu argumentieren und behauptet, dass das derzeitige System angeblich unter großer demokratischer Beteiligung und unter Einbeziehung der Studierenden geschaffen wurde. Nun spricht ein Student und wendet sich an Herr Krausch, den er darauf anspricht, dass sich Herr Krausch zuvor gegen die Unternehmerische Universität bekannt hat. Ein anderer Student ergreift das Wort und wirft Herr Krausch als Universitätspräsident vor, in der Vergangenheit rigiden Sparplänen des Landes zugestimmt und damit selbst der Unterfinanzierung der Universitäten Vortrieb geleistet zu haben. Weiterhin hält er Krausch vor, den Vortrag von Lieb als lediglich theoretisch relevant abgewertet zu haben.</p>
<p>Herr Krausch distanziert sich nun erneut von der Anwendbarkeit des Inhalts des Vortrags auf die Uni Mainz und gibt zur Kenntnis, Lieb würde den den Eigenanteil der Universitäten an den derzeitigen Missständen nicht thematisieren. Eine Studentin fragt nun nach, wie Herr Krausch zum Hochschulrat und zum CHE-Ranking steht. Herr Lieb gesteht nun ein, dass Krauschs Frage nach der Rolle der Hochschulen selbst berechtigt sei, hält dem jedoch entgegen, dass es eine Tatsache sei, dass sich die Hochschulen von außen haben bestimmten lassen und begründet dies mit seiner Erfahrung im Laufe seiner politischen Karriere und seinen Recherchen. Den Hochschulen wirft er vor, in der Vergangenheit verantwortungslos und unüberlegt gehandelt zu haben. Nun ergreift ein Studierender das Wort, der Herrn Krausch erneut deutlich macht, dass es tatsächlich abwertend ist, dem Vortrag von Lieb nur theoretische Relevanz zuzusprechen. Herr Krausch entgegnet wieder, dass sich die Situation von Nordrhein-Westfalen nicht auf die in Rheinland-Pfalz anwenden ließe.</p>
<p>Ein Student spricht nun die Rolle des CHE an: Nicht nur in Nordrhein-Westfalen hat das CHE großen Einfluss auf die Gestaltung von Universitäten, sondern auch in Rheinland-Pfalz wirkt die Uni Mainz an der Erstellung zweifelhafter CHE-Rankings mit. Er hält Krausch dann vor, dass der sich in Widersprüche verstrickt: Beispielsweise verkündete Krausch noch auf der Besetzung, die Ökonomisierung der Hochschulen nicht gut zu heißen, während er dennoch später mit großem Pomp ein Corporate Design bekannt gab, das gerade mit der Förderung von Wettbewerb gerechtfertigt wird. Herr Krausch antwortete u.a. mit &#8220;Wenn Gewinnmaximierung für Sie das Beste ist, dann ist das in Ordnung.&#8221; Weiterhin teilt er mit, dass er die Übertragung von Kompetenzen vom Ministerium auf die Universität für eine gute Sache hält. Das CHE verteidigt der damit, dass es dazu beigetragen habe, die Bibliothek zu verbessern.</p>
<p>Der zuvor schon genannte Begleiter von Herr Krausch verteidigt das Ranking nun damit, dass es ganze neue Möglichkeiten der empirischen basierten Strukturierung von Universitäten bieten würde, seine Methode dennoch bedenklich seien. Ein Studierender entgegnet hier, dass ein Ranking, egal wie es erhoben wird, grundsätzlich immer dazu dient, Elitenförderung zu betreiben, und damit nicht wünschenswert sei. Herr Krausch verweist nun wieder auf die Bibliothek, die durch das Ranking verbessert worden sei. Ein weiterer Student macht nun deutlich, dass das auch komplett ohne ein CHE-Ranking möglich gewesen wäre.</p>
<p>Im Anschluss bekommt Lieb das Wort erteilt, der seine Rede mit &#8220;Ein guter Mensch braucht kein Gesetz.&#8221; eröffnet. Er spricht über den Hochschulrat, von dem Krausch behauptet, er würde überhaupt nicht &#8220;schlecht&#8221; sein, und gibt zu bedenken, dass selbst, wenn sich der Hochschulrat bisher unbedenklich verhalten hat, das nicht seine Pflicht ist und das Hochschulgesetz ihm diesen Stil eben nicht vorschreibt. Ein Studierender spricht nun auf die Frage nach konkreten Negativ-Punkten des Hochschulrates an, dass gerade für Böhringer-Ingelheim für 45 Millionen Euro ein Forschungsbau errichtet wird, während es an Hörsälen mangelt. Herr Krausch fragt darauf vor seiner Antwort, ob Presse im Raum sei, und weist diese an, über das folgende Statement nicht zu berichten. Dann verlautbart er, es würde gerade ein neuer Hörsaal gebaut. Im Folgenden verteidigt er erneut das CHE-Ranking, und verweist wie schon früher auf die Sachzwänge, die es nötig machen würde, am Ranking teilzunehmen. Herr Krausch, nach dem Vorteil des Rankings gefragt, benennt die Verbesserung der Studien- und Verwaltungssituation an der eigenen Universität als Vorteil des Rankings und des Hochschulrats. &#8220;Zitieren sie mich nicht: Ich sag nicht, dass das der einzige Weg zu Verbesserung ist.&#8221; Dennoch unterstellt Herr Krausch anscheinend, dass nur die Unternehmerische Universität die von ihm genannten Probleme lösen kann. &#8220;Die Gremienuniversität ist nicht in der Lage gewesen, das zu tun.&#8221;</p>
<p>Herr Lieb, der von der Moderation das Wort erteilt bekommt, zeigt zunächst Verständnis für die Probleme, die Herr Krausch angesprochen hat, z.B. schlechte und &#8220;ineffiziente&#8221; Verteilung von Geldern in den Fachbereichen, hält jedoch dagegen, dass ganz unabhängig davon die Rolle einer von außen wirkenden Institution mit eindeutigen Zielen kritisch zu sehen. Herr Krausch behauptet nun wieder erneut, er habe gar nicht so viel Macht, wie gesagt würde und höre auf &#8220;seine Untergebenen.&#8221; Nun schlägt ein Student Herr Krausch vor, einfach auf den Rat seiner &#8220;Untergebenen&#8221;, der Studierenden, zu hören, und aus dem CHE auszusteigen. Ein anderer Studierender fragt nun Herr Krausch, wie er zu Dieter Lenzen und seinem Konzept von Universität steht. Herr Krausch antwortet, dass er sich gewundert habe, wie Dieter Lenzen an die Uni Hamburg gewählt worden sein konnte. Danach betont er erneut, dass er für Hierarchien steht, die ihre Untergebenen nutzen.</p>
<p>Ein Studierender konfrontiert Herr Krausch nun erneut damit, dass sich die Vollversammlung der Studierenden für einen Ausstieg aus dem Ranking ausgesprochen hat, und appelliert an ihn, die Studierendenschaft so ernst zu nehmen, wie er sie ernst nehmen zu wollen vorgibt. Herr Krausch antwortet nur, dies sollten die studentischen SenatorInnen auf die Tagesordnung des Senats setzen lassen, einer solcher Tagesordnung würde er zustimmen.</p>
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		<title>CHE entwickelt revolutionäres Selbstverständnis</title>
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		<pubDate>Tue, 09 Mar 2010 16:04:26 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Jan</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Das CHE, das &#8220;Centrum für Hochschulentwicklung&#8221;, wie es sich selbst nennt, ist bekanntermaßen eine mehr oder weniger erfolgreiche Einrichtung der neoliberalen Lobbyorganisation Bertelsmannstiftung, die auf vielerlei Art und Weise versucht, auf die Ausrichtung und das Selbstverständnis von Hochschulen und Bildungspolitik einzuwirken. Das bekannteste Instrument ist dabei das sogenannte CHE-Hochschul-Ranking, eine pseudowissenschaftliche Studie, die in regelmäßigen [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das CHE, das &#8220;Centrum für Hochschulentwicklung&#8221;, wie es sich selbst nennt, ist bekanntermaßen eine mehr oder weniger erfolgreiche Einrichtung der neoliberalen Lobbyorganisation Bertelsmannstiftung, die auf vielerlei Art und Weise versucht, auf die Ausrichtung und das Selbstverständnis von Hochschulen und Bildungspolitik einzuwirken. Das bekannteste Instrument ist dabei das sogenannte CHE-Hochschul-Ranking, eine pseudowissenschaftliche Studie, die in regelmäßigen Abständen von der ZEIT publiziert wird, und mit großem Erfolg einen Wettbewerb zwischen den Universitäten erzeugt.</p>
<p>Die Adressaten waren bisher jedoch überwiegend ProfessorInnen, HochschulrektorenInnen, KultusministerInnen und andere politische EntscheidungsträgerInnen. Einzig das Ranking richtete sich an Studierende. Nun jedoch unternimmt CHE, genauer: CHE Consult einen Schritt, der geradezu fassungslos macht: In einer <a href="../wp-content/uploads/CHE-Email.pdf">Email</a> wendet sich die Lobbyorganisation dort gezielt an Aktive der Bildungsproteste, mit dem Ziel, antisoziales Gedankengut auch dort zu streuen, wo es bereits auf vehemente Ablehnung stößt. Erreicht werden soll das durch die Aufforderung, &#8220;konkrete Veränderungen an Ihren Hochschulen zu bewirken&#8221; &#8211; aber natürlich nicht nur irgendwelche Veränderungen. In einem <a href="../wp-content/uploads/Bologna-als-Chance-nutzen.pdf">angehängten Dokument</a>, übertitelt mit &#8220;Bologna als Chance nutzen&#8221;, lädt die Bertelsmannstifttung in schmeichlerischen Tonfall dazu ein, sich nun mehr für ihre ganz spezielle Vorstellung eines Studiums einzusetzen. Dabei macht das Papier aber auch gleich deutlich, wo der Feind sitzt: Das seien nämlich &#8220;all jene, die Veränderung als Bedrohung erleben und die universitären Elfenbeintürme als letzte Trutzburg in einer sich verändernden Informations- und Wissens-gesellschaft vor allen Neuerungen glauben bewahren zu müssen.&#8221; Das Veränderung kein Selbstzweck ist, verschweigt das CHE an dieser Stelle lieber. Dafür aber erhält der mutige Leser im Text immer wieder geschickt eingebettete Hinweise darauf, was ein Studium so zu leisten hat: Unter der Erwähnung des &#8220;Bildungskapitals Reflexionsvermögen&#8221;, das wohl kritische Köpfe bezüglich der Geisteshaltung des CHE milde stimmen soll, wird der &#8220;Arbeitsmarkt und die Chance, seinen eigenen Lebensunterhalt verdienen zu können&#8221; als wegweisend für die Definition eines Bildungsbegriffs aufgeführt. Als &#8220;kritische Fragen&#8221; werden dann &#8220;Mit welchen Schranken müssen sie rechnen? Gibt es feste Übergangsquoten oder einen internen Numerus Clausus?&#8221; vorgeschlagen. Und ähnlich setzt sich die Schrift fort; müßig also, auf den Rest einzugehen.</p>
<p>Doch was ist davon zu halten, was spukt den InitatorInnen dieses Verneinnahmungsversuchs durch den Kopf, wenn sie den Protestierenden Propagandamaterial anbieten? Ist es die grenzenlose Überschätzung der eigenen Intelligenz und rhetorischen Fähigkeiten? Oder ist das Realsatire, hat das CHE neuerdings Humor? Diese Frage wird wohl nie geklärt werden. Diejenigen, die dennoch daran interessiert sind zu erfahren, was die zuvorkommenden MitarbeiterInnen des CHE bei ihrem neuesten Narrenstück bewegte, werden in der Email freundlicherweise auf zwei Adressen verwiesen, an die mensch sich bei Bedarf wenden kann: <a href="mailto:daniela.deridder@che-consult.de">Frau Dr. Daniela De Ridder</a> und <a href="mailto:Lena.Dreblow@che-consult.de">Frau Lena Dreblow</a> brennen darauf, eure Fragen nach dem Sinn und Unsinn solcher Propaganda zu beantworten! Eines immerhin ist aber jetzt schon deutlich geworden: Offensichtlich ist die Wirkung der Proteste groß, wenn sich nun sogar schon das CHE zu einer Reaktion hinreißen lässt.</p>
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		<title>Totalboykott des CHE-Rankings – Uni Bonn nun des Todes?</title>
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		<pubDate>Fri, 11 Dec 2009 21:20:09 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Gregor</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemeines]]></category>
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		<category><![CDATA[Boykott]]></category>
		<category><![CDATA[CHE]]></category>
		<category><![CDATA[Neoliberale Saftsäcke]]></category>
		<category><![CDATA[Uni Bonn]]></category>

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		<description><![CDATA[Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, will sich die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn zur Gänze aus dem Ranking des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) zurückziehen. Andreas Archut, Sprecher der Uni Bonn, erklärte, die Universität wehre sich „gegen die pauschale Ampel“. Gemeint ist damit das undurchschaubare, in seinen Ergebnissen stark simplifizierende Ranking, wonach in mehreren Kategorien die Universitäten die [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wie die <a href="http://www.fr-online.de/in_und_ausland/wissen_und_bildung/aktuell/2130660_Kritik-am-CHE-Hochschulranking-Uni-Bonn-will-nicht-mehr-beurteilt-werden.html">Frankfurter Rundschau berichtet</a>, will sich die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn zur Gänze aus dem Ranking des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) zurückziehen. Andreas Archut, Sprecher der Uni Bonn, erklärte, die Universität wehre sich „gegen die pauschale Ampel“. Gemeint ist damit das undurchschaubare, in seinen Ergebnissen stark simplifizierende Ranking, wonach in mehreren Kategorien die Universitäten die „Noten“ Rot, Gelb oder Grün erhalten. Das CHE steht bereits seit längerem in der Kritik, der Lobbyarm der Hochrektorenkonferenz (HRK) sowie der Bertelsmann-Stiftung zu sein und die schleichende Ökonomisierung der deutschen Hochschullandschaft propagandistisch voranzutreiben. Darum ist eine Forderung der streikenden Studierenden der Komplettrückzug der Universität Mainz aus dem Ranking.</p>
<p>Universitätspräsident Georg Krausch wies diese Forderung <a href="http://mainz.akprotest.de/2009/11/protokoll-vom-18-11-2009/">im direkten Gespräch</a> mit dem Plenum des Atrium Maximum jedoch zurück. Da durch das Ranking nun mal vollendete Tatsachen geschaffen worden seien, könne die Uni Mainz nicht alleinig diesen Schritt wagen, ohne zu riskieren, damit im Konkurrenzkampf mit anderen Hochschulen zu unterliegen und eine Vielzahl an Bewerbern an diese zu verlieren.</p>
<p>Konsequenterweise hat die Universitätsleitung in Bonn zu befürchten, einen fatalen Fehler begangen zu haben und auf dem Hochschulmarkt jetzt vermehrt den Kürzeren ziehen zu müssen, womit sie nur noch, wenn überhaupt, minderwertigere Studierende abbekommen wird. Genauso ergangen ist es nämlich der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät der Uni Kiel, dem Fachbereich Bildungswissenschaften der Uni Koblenz-Landau sowie mehreren Fachbereichen der Uni Siegen, die sich bereits allesamt dem Hochschulranking entziehen.<strong></strong></p>
<p><strong>Diskussionsfrage</strong>: Wenn die Korrekturfunktion meines Textverarbeitungsprogramms den Begriff „Hochschulranking“ unterringelt, heißt das dann, dass die ZEIT-Studienführer jetzt endlich den verdienten Weg in den Kachelofen finden dürfen?</p>
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